Der Stadtrat tagte am Donnerstagabend, 9.12.2021, in der St. Ingberter Stadthalle. Die Mitglieder fassten folgende Beschlüsse:
1. CISPA Bericht
Zur aktuellen Entwicklung des CISPA’s in St. Ingber berichtete Prof. Dr. Michael Backes. Das Cispa hat bereits Büroräume im Innovationspark Beckerturm. Weitere Büros sollen im ehemaligen Sinn Gebäude entstehen.
2.) Absichtserklärung Entwicklung CISPA Innovation Campus
Der Stadtrat gab grünes Licht für die Absichtserklärung zur gemeinsamen Entwicklung des CISPA Innovation Campus Alte Schmelz zwischen der CISPA – Helmholtz-Zentrum für Informationssicherheit gGmbH und der Mittelstadt St. Ingbert. Eine gemeinsame Projektgesellschaft Die Entwicklungsgesellschaft soll Ausgründungen im Umfeld des CISPA in St. Ingbert unterstützen. Als wichtige Aufgabe steht der Transfer im Vordergrund. Die Akquisition und Ansiedlung von Unternehmen im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie wird durch die Entwicklungsgesellschaft vorgenommen und begleitet.
3.) Neubesetzung der Albert-Weisgerber-Jury zur Verleihung des städtischen Albert-Weisgerber-Preises
Für das Jurymitglied Dr. Roland Mönig, ehemaliger Direktor des Saarlandmuseums wird seine Nachfolgerin, Frau Dr. Andrea Jahn, Künstlerischer- und Kulturwissenschaftlicher Vorstand der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz nachrücken. Für das Jurymitglied Drs. Cornelike Lagerwaard, ehemalige Leiterin des Museums St. Wendel, wird als Nachfolgerin Friederike Steitz M.A., Leiterin des Museums St. Wendel, nachrücken. Für Herrn Dr. Winfried Brandenburg, der nicht mehr zur Verfügung steht, wird Herr Konrad Weisgerber als kunstsachverständiger St. Ingberter Bürger nachrücken.
Das Gremium besteht aus 9 .Fachpreisrichter und Fachpreisrichterinnen: und 6 Laienpreisrichterinnen und Preisrichter.
4.) Umbenennung Straße
Die Kléberstraße in St. Ingbert-Mitte wird in Heinz-Kettler-Straße umbenannt.
5.) Erwerb Anteile an der LEG Kommunal
Die Stadt St. Ingbert erwirbt zum 01.01.2022 einen Anteil an der LEG Kommunal GmbH.
6.) Neuausrichtung Stadtmarketing
Das Stadtmarketing in St. Ingbert wird neu ausgerichtet.
7.) Förderprogramm für Glasfaserausbau kommt
Die städtische Förderung zum Anschluss privater Haushalte an das Glasfasernetz wird befürwortet. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, ein entsprechendes Zuschussprogramm aufzulegen und die Kriterien für das Losverfahren zu definieren.
8.) Grünes Licht für den Bildungscampus Ludwigschule
Die Stadt wird beauftragt, auf Grundlage der HU-Bau und der dazugehörigen Planung die Baumaßnahme durchzuführen. Die Ludwigschule St. Ingbert wird umgebaut und erweitert mit freiwilliger Ganztagsschule, Die alte Turnhalle wird rückgebaut und die Freianlagen hergerichtet.
9.) Weiterer Ausbau der ehemaligen JVA zur Musikschule
Der Umbau dient der Schaffung von Unterrichtsräumen der Musikschule, die derzeit in der Ludwigschule untergebracht sind. Die Umsetzung der Maßnahme Umbau und Sanierung Ludwigsschule kann erst nach dem Umbau des ehemaligen JVA-Gebäudes zur Musikschule begonnen werden.
10.) Barrierefreier Ausbau von 10 Bushaltestellen
10 Bushaltestellen werden in St. Ingbert, Rohrbach und Oberwürzbach barrierefrei umgebaut. Eine Vergabe des Auftrags beschloss der Stadtrat.
11.) Flachdachsanierung Rischbachschule
Der Stadtrat stimmte der Vergabe zur Flachdachsanierung an der Rischbachschule zu. Aufgrund von Schäden muss eine Sanierung durchgeführt werden.
12.) Gegenläufigkeit Kohlenstraße und Öffnung der Poststraße für den Radverkehr in St. Ingbert
Der Stadtrat gab grünes Licht für die Finanzierung der Gegenläufigkeit in der Kohlenstraße und der Poststraße als Fahrradstraße
Quelle: Stadt St. Ingbert
