Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in ihrem aktuellen Podcast die angekündigten harten Einschränkungen begründet: „Diese zweite Welle der Pandemie macht es erforderlich, schnell und konsequent zu handeln. Wir müssen den rapiden Anstieg der Infektionszahlen stoppen, bevor unser Gesundheitssystem überlastet ist.“ Sie beruft sich dabei auf die Wissenschaft: „Je weniger Menschen sich begegnen, die sich infizieren können, desto besser“, so Merkel.
Betriebe, in denen viele Menschen zusammenkommen, zum Beispiel in der Gastronomie, müssen deshalb einen Monat lang schließen. Kanzlerin Merkel betont, dass es für diese besonders hart sei, „denn vielfach sind Unternehmen, Selbstständige oder Vereine betroffen, die schon seit Beginn der Corona-Pandemie Umsatzeinbußen hinnehmen müssen.“ Sie verspricht aber auch: „Wir lassen Unternehmen und Betriebe, die durch die aktuelle Krise unverschuldet in Schwierigkeiten gekommen sind, nicht allein. Wir wollen schnell und unbürokratisch helfen.“
In den am 28.10.2020 von Bund und Ländern gemeinsam getroffenen Beschluss ist deshalb für die von den temporären Schließungen erfassten Unternehmen eine Finanzhilfe von bis zu 10 Milliarden Euro vereinbart. „Das geht deutlich über die bereits bestehenden Unterstützungsprogramme hinaus und umfasst auch die Bereiche der Kultur“, so Merkel. Zugleich erinnert sie an die erfolgreiche Wirkung der bisherigen Programme, die zahlreiche Arbeitsplätze gesichert haben.
Am Mittwoch wird die Kanzlerin mit den Spitzenverbänden der Arbeitgeber und der Industrie darüber beraten, wie die Auswirkungen der Krise weiter abgefedert werden können.
Die Kanzlerin richtet auch einen Appell an alle: „Dieser aktuellen Prüfung müssen wir uns gemeinsam stellen und solidarisch zusammenstehen. Ich versichere Ihnen: Die Bundesregierung wird weiterhin alles Notwendige tun, um die Lasten der Pandemie für die Wirtschaft und damit auch für die Arbeitsplätze und unseren Wohlstand zu begrenzen und gleichzeitig unser aller Gesundheit zu schützen.“
Quelle: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung (BPA)
