Das Wahlergebnis der Bundestagswahl ist für die FDP eine schwere Niederlage. Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic spricht von einem „katastrophalen Ergebnis“ und kündigt seinen Rückzug vom Landesvorsitz an.
In einer ersten Stellungnahme analysierte Luksic die Ursachen des schlechten Abschneidens seiner Partei:
„Die Ampel hat unserer Glaubwürdigkeit nachhaltig massiv geschadet, die Geschlossenheit der Fraktion war auf der Zielgeraden leider nicht gegeben. Unser zentrales Thema der Wirtschaftswende wurde vor allem nach der Abstimmung im Bundestag überlagert von der Migrationsdebatte.“
Zudem zeigte sich Luksic besorgt über die Wahlerfolge der AfD und der Linken:
„Die hohe Zustimmung für AfD und Linke macht mir große Sorgen. Wir erleben, wie die gesamte politische Mitte erodiert, was zur Gefahr für unsere politische Kultur wird.“
Auch auf das Wahlergebnis im Saarland ging Luksic ein. Zwar habe die FDP erstmals mit 4,3 Prozent nicht unter dem Bundesschnitt abgeschnitten, dennoch könne man nicht zufrieden sein:
„Auch im Saarland ist das Ergebnis alles andere als positiv, aber immerhin haben wir zum ersten Mal überhaupt mit 4,3 % nicht unter dem Bundesschnitt abgeschnitten, mit 25.689 Zweitstimmen übrigens ein Ergebnis, was zum Einzug in den Landtag in der Regel reichen würde.“
Trotz eines engagierten Wahlkampfes habe sich gezeigt, dass sich Stimmungen nicht immer in Stimmen verwandeln.
Nach der Wahlniederlage zieht Luksic personelle Konsequenzen:
„Ich werde beim nächsten Landesparteitag nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren.“
Er betonte, dass er die FDP Saar nach dem Jamaika-Debakel in jungen Jahren übernommen und mit vielen Parteifreunden wieder aufgebaut habe. Nun sei es aber „Zeit für einen Wechsel“.
Dennoch will Luksic der Politik nicht vollständig den Rücken kehren:
„Ich werde ehrenamtlich im Gemeinderat und als Basis-Mitglied weiter für die liberale Sache aktiv bleiben.“
Abschließend richtete Luksic einen Aufruf an die Parteibasis, die schwierige Zeit nach der Wahl gemeinsam zu bewältigen:Nach Bundestagswahl: Oliver Luksic zieht Konsequenzen – FDP Saar vor personellem Wechsel
Das Wahlergebnis der Bundestagswahl ist für die FDP eine schwere Niederlage. Der saarländische FDP-Landesvorsitzende Oliver Luksic spricht von einem „katastrophalen Ergebnis“ und kündigt seinen Rückzug vom Landesvorsitz an.
Luksic: „Die Ampel hat unserer Glaubwürdigkeit massiv geschadet“
In einer ersten Stellungnahme analysierte Luksic die Ursachen des schlechten Abschneidens seiner Partei:
„Die Ampel hat unserer Glaubwürdigkeit nachhaltig massiv geschadet, die Geschlossenheit der Fraktion war auf der Zielgeraden leider nicht gegeben. Unser zentrales Thema der Wirtschaftswende wurde vor allem nach der Abstimmung im Bundestag überlagert von der Migrationsdebatte.“
Zudem zeigte sich Luksic besorgt über die Wahlerfolge der AfD und der Linken:
„Die hohe Zustimmung für AfD und Linke macht mir große Sorgen. Wir erleben, wie die gesamte politische Mitte erodiert, was zur Gefahr für unsere politische Kultur wird.“
FDP im Saarland über dem Bundesschnitt – dennoch keine Zufriedenheit
Auch auf das Wahlergebnis im Saarland ging Luksic ein. Zwar habe die FDP erstmals mit 4,3 Prozent nicht unter dem Bundesschnitt abgeschnitten, dennoch könne man nicht zufrieden sein:
„Auch im Saarland ist das Ergebnis alles andere als positiv, aber immerhin haben wir zum ersten Mal überhaupt mit 4,3 % nicht unter dem Bundesschnitt abgeschnitten, mit 25.689 Zweitstimmen übrigens ein Ergebnis, was zum Einzug in den Landtag in der Regel reichen würde.“
Trotz eines engagierten Wahlkampfes habe sich gezeigt, dass sich Stimmungen nicht immer in Stimmen verwandeln.
Rücktritt als Landesvorsitzender – Luksic kandidiert nicht mehr
Nach der Wahlniederlage zieht Luksic personelle Konsequenzen:
„Ich werde beim nächsten Landesparteitag nicht mehr für den Landesvorsitz kandidieren.“
Er betonte, dass er die FDP Saar nach dem Jamaika-Debakel in jungen Jahren übernommen und mit vielen Parteifreunden wieder aufgebaut habe. Nun sei es aber „Zeit für einen Wechsel“.
Dennoch will Luksic der Politik nicht vollständig den Rücken kehren:
„Ich werde ehrenamtlich im Gemeinderat und als Basis-Mitglied weiter für die liberale Sache aktiv bleiben.“
Zukunft der FDP Saar – „Ein Comeback wird schwer, aber es ist möglich“
Abschließend richtete Luksic einen Aufruf an die Parteibasis, die schwierige Zeit nach der Wahl gemeinsam zu bewältigen:
„Unsere Saar-FDP steht nun vor einer schwierigen Zeit. Jetzt gilt es, in den Gremien sachlich die Lage zu diskutieren und den Blick nach vorne zu richten. Ein Comeback der Freien Demokraten wird schwer, aber gemeinsam ist es möglich und wir packen es an. Helfen Sie mit!“
Die kommenden Wochen dürften für die FDP Saar entscheidend sein, insbesondere mit Blick auf die Neubesetzung des Landesvorsitzes und die inhaltliche Neuausrichtung.
