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Notfallfonds zur Vermeidung von Stromsperren

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Licht ins Dunkel bringen: Bachmann und Jost rufen Notfallfonds zur Vermeidung von Stromsperren ins Leben

Rechtzeitig zu Beginn der kalten Jahreszeit hat der Notfallfonds der saarländischen Landesregierung seine Arbeit aufgenommen. In diesem bundesweit einmaligen Projekt arbeiten Energiewirtschaft, Sozialverbände, Verbraucherzentrale und Behörden zusammen, um in Not geratene Haushalte vor Stromsperren besser zu schützen.

Die Maßnahme richtet sich insbesondere an Menschen, die nicht im Leistungsbezug des Sozialgesetzbuches stehen, aber dennoch unter Energiearmut leiden. „Dank der Maßnahmen des Runden Tisches zur Vermeidung von Stromsperren in einkommensschwachen Haushalten kann bereits heute Vielen geholfen werden. Eine ganze Reihe von Sozialverbänden und Behörden im Saarland tragen dazu bei. Doch leider gibt es immer noch Härtefälle, die durch das soziale Netz nicht ausreichend abgefedert werden“, erklärt Verbraucherschutzminister Reinhold Jost.„Armut ist in unserer Gesellschaft allgegenwärtig. Sie zu bekämpfen ist keine leichte Aufgabe, aber eine Aufgabe, der wir uns gemeinsam als Landesregierung stellen. Im Sommer haben wir den zweiten Aktionsplan zur Armutsbekämpfung im Saarland präsentiert, und ich freue mich zu verkünden, dass wir bereits jetzt den Notfallfonds zur Vermeidung von Stromsperren ins Leben rufen können. Es ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung“, so Ministerin Monika Bachmann.Mit den Mitteln der Landesregierung wurde jetzt eine Beratungsstelle geschaffen, die Verbrauchern in Notsituationen mit Rat und Tat zur Seite steht. Diese Stelle ist an die Schuldnerberatung der Verbraucherzentrale des Saarlandes angeschlossen. Sind alle Möglichkeiten der Beratung ausgeschöpft, so geht der Fall an die neue Energiesicherungsstelle. Der Beirat aus Vertretern der Energiewirtschaft, der Verbände und Behörden prüft den Fall und kann in besonderen Härtefällen eine einmalige Schuldenübernahme beschließen.Der Notfallfonds zur Vermeidung von Stromsperren wird unter anderem gespeist aus Mitteln des Aktionsplans zur Bekämpfung der Armut im Saarland. Die Energiewirtschaft beteiligt sich im Rahmen ihrer Möglichkeiten durch einen teilweisen Erlass der Stromschulden. Auf diese Weise können bis zu 140.000 Euro jährlich zugunsten betroffener Haushalte aktiviert werden. Die vorsorgenden Maßnahmen des Runden Tisches zur Vermeidung von Stromsperren – unter anderem soziale Darlehen und der Informationsaustausch zwischen Energieversorgern und Behörden – bestehen fort.Ergänzt wird das Vorhaben durch eine wissenschaftliche Evaluation. „Wir haben zwar die Statistiken der Bundesnetzagentur und aus unserem Landesmonitoring zur Erfassung von Stromsperren, doch die bloßen Zahlen erklären nicht alles. So hoffen wir auf neue Erkenntnisse, welche Lebenswirklichkeit und welche Einzelschicksale sich hinter den Stromsperren verbergen. Hier Licht ins Dunkel zu bringen, ist auch eine wesentliche Aufgabe des Notfallfonds“, betonen Monika Bachmann und Reinhold Jost. 
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