Verbesserungen für Eurodistrict SaarMoselle
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident Emmanuel Macron werden am Dienstag, 22. Januar, in Aachen den Élysée-Vertrag aus dem Jahr 1963 in einer feierlichen Zeremonie erneuern. Charlotte Britz, Oberbürgermeisterin der Landeshauptstadt und seit vergangenem Juni Präsidentin des Eurodistrictes SaarMoselle, wird an der Unterzeichnungszeremonie teilnehmen.
Oberbürgermeisterin Charlotte Britz begrüßt den Vertrag: „In seiner neuen Fassung geht der Vertrag über die deutsch-französische Zusammenarbeit und Integration die großen Herausforderungen des 21. Jahrhunderts an, gleichzeitig erkennt er die hohe Bedeutung der Grenzregionen an. Gemeinsam mit unseren Partnern im Eurodistrict SaarMoselle werden wir die Potenziale ausschöpfen, die uns die Ergänzung des Élysée-Vertrags bietet. Zum Wohle alle Bürgerinnen und Bürger in der Region werden wir weiter daran arbeiten, Hürden abzubauen.“
Hürden in Grenzregionen abbauen
Die physischen Ländergrenzen sind fast nicht mehr erkennbar, dennoch gibt es immer noch Hürden, die es zu überwinden gilt. Im Verbund mit den anderen Kommunen sei es der Landeshauptstadt gelungen, ein Bewusstsein der beiden nationalen Parlamente für die spezifischen Herausforderungen in den Grenzregionen zu schaffen. „Ich begrüße ausdrücklich – auch als Präsidentin des Eurodistricts SaarMoselle – dass die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gestärkt werden soll. Die Eurodistricte sollen zusätzliche Befugnisse und Zuständigkeiten erhalten“, sagt Britz. Eine weitere Errungenschaft des Vertrags: Ein gemeinsamer Ausschuss für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit wird alle damit verbundenen Aspekte koordinieren. Er soll bestehende Hürden erkennen und dazu beitragen, diese zu überwinden. Begrüßenswert sei zudem, dass ein spezieller Fonds für deutsch-französische Bürgerprojekte eingerichtet werden soll.
Bereits seit 2013 treten im Deutsch-Französischen Ministerrat das deutsche Bundeskabinett und das französischen Kabinett zusammen. „Als Präsidentin des Eurodistrict SaarMoselle würde es mich freuen, wenn im Zuge der Neufassung des Vertrages der Deutsch-Französische Ministerrat im kommenden Jahr auch einmal in Saarbrücken als Grenzstadt tagt. Das wäre ein sehr gutes Zeichen für unsere Region und den Eurodistrict SaarMoselle, der im kommenden Jahr sein zehnjähriges Bestehen feiert.“
Deutsch-französische Kita geplant – Kofinanzierung ermöglichen
Zweisprachigkeit in den Grenzgebieten ist ein Ziel der neuen Vereinbarung. Hier ist die Landeshauptstadt gemeinsam mit ihren Partnern bereits aktiv. „In Brebach planen wir mit Sarreguemines und dem Eurodistrict eine deutsch-französische Kita. 2021 soll sie in Betrieb gehen“, erklärt Britz. Jedoch gibt es auch hier Hürden: Bei grenzüberschreitenden Krippen ist die Kofinanzierung der Infrastruktur- und Betriebskosten einer Einrichtung auf der anderen Seite der Grenze problematisch, da weder Frankreich noch das Saarland Krippen kofinanzieren können, die nicht in ihrem Gebiet liegen. Auch Sonderhilfen sind keine wirkliche Alternative, da die Dauerhaftigkeit der Finanzierung nicht gewährleistet werden kann. „Wir im Eurodistrict fordern, Beschränkungen der Ko-Finanzierung von grenzüberschreitenden Projekten aufzuheben. Dies gilt insbesondere für Projekte, die eine öffentliche Dienstleistung, wie zum Beispiel eine Krippe, zum Ziel haben.“
Grenzüberschreitende Mobilität: Modellprojekt läuft
„Ich begrüße, dass die grenzüberschreitende Mobilität auf der Schiene und auf der Straße künftig weiter erleichtert werden soll“, erklärt Britz. Die beiden Staaten wollen gemeinsame Strategien und Standards entwickeln, um eine innovative, nachhaltige und für alle Bürgerinnen und Bürger zugängliche Mobilität zu ermöglichen. Im Eurodistrict SaarMoselle läuft bereits ein Modellprojekt, um ein einheitliches grenzüberschreitendes Ticket-System für die Buslinie MS zwischen Hombourg-Haut und Saarbrücken zu entwickeln. Später soll es auf weitere grenzüberschreitende Linien übertragen werden. Auch künftig untersucht der Eurodistrict SaarMoselle Möglichkeiten für den Ausbau der Saarbahn beziehungsweise einer Schnellbusverbindung nach Forbach und darüber hinaus. „Der Eurodistrict setzt sich zudem weiterhin dafür ein, dass die Region gut erreichbar bleibt und an die europäischen Wachstumszentren angebunden ist“, sagt Charlotte Britz.
Hintergrund
Seit 2010 gibt es den Eurodistrict SaarMoselle, um den Austausch zwischen den Bürgerinnen und Bürgern grenzüberschreitend zu fördern. Hier arbeiten fünf Gemeindeverbände des östlichen Départements Moselle und dem Regionalverband Saarbrücken zusammen, zum Beispiel zu den Themen Raumplanung, Energie, Wirtschaftsentwicklung und Tourismus. Oberbürgermeisterin Charlotte Britz ist seit vergangenem Juni Präsidentin des Eurodistrictes SaarMoselle. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre.
Weitere Informationen gibt es im Internet unter www.saarmoselle.org.
