Manuela Ripa, Europaabgeordnete der ÖDP – Die Naturschutzpartei, kritisiert die ARD-Sendung „Wahlarena 2024 Europa“ als undemokratisch und fragwürdig in ihrer Zusammensetzung. Ripa bemängelt, dass kleinere Parlamentsparteien wie die ÖDP, die seit zehn Jahren im Europäischen Parlament vertreten ist, von der Sendung ausgeschlossen wurden, während Parteien ohne derzeitige Vertretung eingeladen wurden.
Die Europaabgeordnete fordert Chancengleichheit für alle Parteien, die im Europäischen Parlament vertreten sind, insbesondere angesichts der bevorstehenden Europawahl am 09. Juni 2024, bei der es keine Sperrklausel gibt. Ripa betont die gute Arbeit der ÖDP im Europäischen Parlament und beklagt die fehlende Einladung zur Wahlarena als ungerecht.
Die ÖDP plant nach der Europawahl eine juristische Klärung der Frage, um künftige Wahlen gerechter zu gestalten. Hintergrund ist eine Eilentscheidung des Oberverwaltungsgerichts, das die BSW-Partei zur Teilnahme an der ARD-Sendung zur Europawahl zuließ. Der WDR hatte ursprünglich nur Spitzenvertreter von CDU, CSU, SPD, Grünen, FDP, AfD und Linken eingeladen.
