| „Wer nicht wählt, kann auch nicht erwarten, dass sich was ändert.“ Dieses Fazit zieht YouTuber Rezo in seinem neuesten Video, das sich mit Parteispenden und Korruption beschäftigt. „Damit trifft Rezo voll ins Schwarze“, so der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz. „Konzernspenden und als „Leihbeamte getarnte Lobbyisten sind das Grundübel unserer Politik. Die Wählerinnen und Wähler haben es in der Hand, dies zu ändern. Die ÖDP nimmt seit Beginn an konsequent keine Firmen- und Verbandsspenden an und fordert, dass dies auch Gesetz für alle Parteien werden soll.“ Wo Parteispenden fließen, wächst Einfluss. Einfluss von Konzernen, Verbänden und Lobbyisten, die dadurch Vorteile erkaufen, immer auf Kosten der Allgemeinheit. Immer wieder stößt man auf dieselbe Antworten, wenn man sich fragt, warum Parteien und Regierungen so entschieden, wie sie entscheiden. „Sie entscheiden im Sinne ihrer Geldgeber“, so Rechholz. „Rezo zählt viele Fälle auf, bei SPD und Union. Leider vergisst er aber die Grünen. Auch diese sind von Lobbyverbänden und Konzernen finanziert. Und wer sich fragt, warum auch die grüne Klimaschutzpolitik völlig unzureichend ist, der hat hier die Antwort. Die etablierten Parteien sind abhängig von ihren Geldgebern.“ Die zahlreichen Fälle bei der Union aufzudecken, dafür reichten der ZDF-Sendung „Die Anstalt“ im Mai schon die 45 Minuten Sendezeit nicht aus – und es kommen ja ständig neue hinzu. Aber auch die anderen Parteien haben Dreck am Stecken. Rezo nimmt den SPD-Kanzlerkandidaten Olaf Scholz ins Visier und dessen Rolle, etwa bei Cum-Ex-Skandal oder Wirecard. Die Grünen behaupten im Wahl-o-Mat zwar gegen Parteispenden zu sein, gehören aber selbst zu den großen Geld-Empfängern. „Hier wird den Menschen Sand in die Augen gestreut. Wir fordern ein wirksames Lobbyregister, neue Transparenz-Regelen, das Verbot bezahlter Aufsichtsratsmandate für Abgeordnete und das Ende der Parteispenden von Firmen und Verbänden. Anders als die Grünen leben wir diese Prinzipien auch vor“, betont Rechholz. „Deswegen fordern wir in unserem Wahlprogramm auch Klimaneutralität bis 2030 – im Gegensatz zu den Grünen!“ Ein besonderes Problem sieht der ÖDP-Vorsitzende in den sogenannten Leihbeamten. „Wir holen Lobbyisten in die Ministerien, die dann dort Gesetzestexte im Sinne ihrer Auftraggeber formulieren. Willkommen in Schilda. Diese Praxis, die es auch unter Rot-Grün gab, muss sofort gestoppt werden. Wer will, dass der neue Bundestag Korruption endlich ernsthaft bekämpft, der sollte die ÖDP wählen.“ |
ÖDP teilt Rezos Kritik an Korruption und gekaufter Politik
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