Der saarländische FDP-Bundestagsabgeordnete Oliver Luksic hat bei der heutigen Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz ein negatives Votum abgegeben. In einer Stellungnahme erklärte Luksic, dass Scholz sein Vertrauen verloren habe.
Er kritisierte, dass die Kanzlerschaft von Olaf Scholz von „Stillstand“ geprägt sei. Zu den Hauptpunkten seiner Kritik zählen das Fehlen wirtschaftlicher Reformen, eine mangelnde zukunftsorientierte Agenda sowie die Handhabung des Haushalts, die er als „Verfassungsbruch“ bezeichnete. Auch in der Außenpolitik wirft Luksic Scholz eine isolierte Haltung vor.
„Olaf Scholz hat die Dringlichkeit der wirtschaftlichen Lage nicht verstanden und es verpasst, eine notwendige Agenda 2030 zu entwickeln“, so Luksic. Er bedauerte, dass die Ampel-Koalition seiner Meinung nach weder die Kraft noch den Willen hatte, eine Wirtschaftswende einzuleiten.
Im Zuge dieser Entwicklungen sei Luksic von seinem Amt zurückgetreten und begrüßt nun die Möglichkeit, dass der „Souverän“, also die Wählerschaft, über die zukünftige Ausrichtung des Landes entscheiden könne.
