Als zuständige Infektionsschutzbehörde führt das Ordnungsamt der Landeshauptstadt Saarbrücken seit Februar des letzten Jahres zahlreiche Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie durch. Indem Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Innen- und Außendienst vielfältige und zusätzliche Aufgaben bewältigen, gewährleisten sie weiterhin die öffentliche Sicherheit.
Kontrollen durch KOD
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Außendienst kontrollieren, ob Bürgerinnen und Bürger die geltenden Abstands- und Hygieneregeln einhalten. Die Streifen des Ordnungsamtes sprechen Passanten sowie Händlerinnen und Händler an und überprüfen die Einhaltung der Maskenpflicht. In diesem Zusammenhang haben im Mai rund 8.700 Ansprachen des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) stattgefunden.
Verwaltungsdezernent Sascha Grimm: „Wir setzen auf Dialog und Aufklärung und werben für Verständnis zur Einhaltung der Regeln. Der Großteil der Menschen zeigt sich verständnisvoll und einsichtig. In vielen Fällen hat allein die Präsenz der KOD dazu beigetragen, dass sich Bürgerinnen und Bürger an die geltenden Regeln hielten. Wir sind auf einem guten Weg. Wichtig ist jetzt, dass wir die sinkenden Infektionszahlen der letzten Wochen nicht gefährden. Hier ist jeder einzelne gefragt, verantwortungsvoll zu handeln.‟
Neben klärenden Ansprachen, mündlichen Verwarnungen und Platzverweisen kommen auch die Erhebung von Verwarngeldern sowie die Einleitung von Bußgeldverfahren bei festgestellten Verstößen als letzte Konsequenz in Betracht, was aber nur vereinzelt notwendig ist.
Quarantäneanordnungen im Mai
Das Ordnungsamt ist dafür zuständig, Quarantäneverfügungen nach Meldung durch das Gesundheitsamt zu erlassen, diese den Betroffenen zuzustellen und die Einhaltung der Quarantäne zu kontrollieren. Allein im vergangenen Mai wurden mehr als 3.000 Verfügungen durch das Ordnungsamt auf den Weg gebracht. Zum Zweck der Überprüfung nahmen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Innendienstes täglich bis zu 350 Kontrollanrufe vor.
Hinzu kommt die Beantwortung einer Vielzahl von Anfragen zum Infektionsschutz, beispielsweise durch Reiserückkehrer. Auch das Erstellen von Ausnahmegenehmigungen nach Maßgabe der Rechtsverordnung und das Prüfen von Hygienekonzepten gehören zu den Aufgaben im Innendienst.
Aktuelle Regeln zur Fußball-EM online finden
Alle aktuellen Regeln wie die Aufhebung der Maskenpflicht und des Alkoholverbots im öffentlichen Raum, die Regeln zur Fußball-EM sowie weitere Informationen zum Corona-Virus gibt es online unterwww.saarbruecken.de/corona.
Weitere Aufgaben des Ordnungsamtes
Daneben arbeiten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter das gesamte Aufgabenfeld des Ordnungsamtes weiterhin vollständig ab. Dazu gehören unter anderem die Themenfelder Ordnungswidrigkeiten und Bußgeldverfahren, Gefahrenabwehr, Straßenverkehr, Führerschein und Fahrerlaubniswesen, Fundbüro, Kreislaufwirtschaftsrecht, Versammlungen und Märkte sowie Waffenwesen.
