Montag, April 21, 2025
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Saar-Grüne fordern konkrete Maßnahmen nach Veröffentlichung der Hochwassergefahrenkarten

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Nach der Vorstellung der neuen Hochwassergefahrenkarten des Saarlandes fordern Bündnis 90/Die Grünen entschlossenes Handeln der Landesregierung. Die Karten, die potenziell gefährdete Gebiete bei Starkregenereignissen ausweisen, seien ein hilfreiches Planungsinstrument – reichten allein jedoch nicht aus.

Saarbrücken – Die am Montag veröffentlichten Hochwassergefahrenkarten liefern nach Ansicht der Saar-Grünen wichtige Informationen über Überschwemmungsrisiken im Falle extremer Wetterlagen. Die Landesvorsitzenden der Partei sehen in der Veröffentlichung einen ersten Schritt, mahnen jedoch dringend weiterführende Maßnahmen an.

Volker Morbe, Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Saar

„Was nützen uns die besten Karten, wenn keine konkreten Vorsorgemaßnahmen ergriffen werden?“, erklärt Volker Morbe, Landesvorsitzender der Grünen im Saarland. Angesichts zunehmender Extremwetterereignisse sei es notwendig, nicht nur auf bestehende Risiken zu reagieren, sondern durch präventive Maßnahmen langfristige Sicherheit zu schaffen.

Bereits im Mai 2024 hatte die Partei ein Positionspapier zum Hochwasserschutz vorgestellt. Darin enthalten sind unter anderem Vorschläge zur Anpassung des Landesentwicklungsplans und der Landesbauordnung, der Ausbau von Retentionsflächen und Schwammstadt-Konzepten sowie die Modernisierung von Abwasserinfrastruktur.

Katalog an Forderungen

Zu den Kernforderungen der Grünen zählen:

  • Integration von Hochwasserschutz in Raum- und Bauleitplanung,
  • Beratung von Kommunen und privaten Haushalten zu Schutzmaßnahmen,
  • Ausbau und Anpassung der Entwässerungssysteme,
  • gezielte Renaturierung von Gewässern,
  • Verbesserung des technischen Hochwasserschutzes durch Rückhaltebecken und Deiche,
  • sowie eine stärkere finanzielle Unterstützung entsprechender Maßnahmen.

Zudem fordern die Grünen eine bessere Ausstattung und Ausbildung von Feuerwehr und Katastrophenschutz mit Blick auf mögliche Hochwasserszenarien.

Kritik an digitaler Zugänglichkeit

Neben inhaltlichen Punkten äußerte die Partei auch Kritik an der Ausgestaltung des Informationszugangs. Der Zugang zur Starkregengefahrenkarte über das Geoportal des Landes sei laut Morbe „alles andere als niedrigschwellig“. Die Anwendung erfordere die Lektüre einer mehrseitigen technischen Anleitung, was für viele Bürgerinnen und Bürger eine Hürde darstelle. Gerade im Bereich öffentlicher Gefahrenprävention müssten Informationen „schnell und verständlich verfügbar“ sein.

Fazit

Die Grünen fordern von der Landesregierung eine umfassende Umsetzungsoffensive im Hochwasserschutz. Die Starkregenereignisse der vergangenen Jahre – zuletzt das Pfingsthochwasser 2024 – hätten gezeigt, dass der Klimawandel konkrete Herausforderungen für Bevölkerung und Infrastruktur mit sich bringe. Hochwassergefahrenkarten allein könnten diese nicht bewältigen. Es brauche strukturelle und technisch umgesetzte Schutzmaßnahmen – nicht zuletzt im Interesse der öffentlichen Sicherheit.

Verbraucherschutzministerin Petra Berg bei Informationsveranstaltung zu digitalem Verbraucherschutz in Saarlouis

Saarlouis – Im Rahmen einer landesweiten Veranstaltungsreihe zu digitalem Verbraucherschutz informierten das Verbraucherschutzministerium des Saarlandes und die Landesmedienanstalt Saarland (LMS) über aktuelle Herausforderungen und Risiken in der digitalen Welt. Verbraucherschutzministerin Petra Berg und LMS-Direktorin Ruth Meyer nahmen an einer Veranstaltung in Saarlouis teil.

Ziel der gemeinsamen Veranstaltungsreihe ist es, Verbraucherinnen und Verbraucher im Saarland zu befähigen, sicher und informiert in der digitalen Welt zu agieren. Themen wie der Umgang mit unseriösen Onlineshops und die zunehmende Verbreitung von Desinformation stehen dabei im Mittelpunkt. Bis Juni finden in allen saarländischen Landkreisen sowie im Regionalverband Saarbrücken je zwei Veranstaltungen zu den Themen „Onlineshopping“ und „Fake News“ statt.

Risiken beim Einkauf im Netz

Die Veranstaltung „Sicher einkaufen und bezahlen – die Fallstricke asiatischer Onlineshops“ widmet sich unter anderem den Plattformen TEMU und SHEIN. Diese Onlinemarktplätze gewinnen weltweit an Bedeutung, weisen jedoch laut den Veranstaltern teils erhebliche Risiken für Verbraucher auf. Thematisiert wurden nicht nur Preis- und Qualitätsfragen, sondern auch problematische Geschäftsmodelle, mangelhafter Datenschutz sowie mögliche gesundheitliche und sicherheitstechnische Risiken durch nicht zertifizierte Produkte.

Künstliche Intelligenz und digitale Desinformation

Ein weiterer Baustein der Veranstaltungsreihe ist das Seminar „Desinformation durch KI“. Hier geht es um die Frage, wie Künstliche Intelligenz zunehmend zur Verbreitung von Falschinformationen beiträgt – insbesondere in sozialen Netzwerken. Die Teilnehmenden lernen, Quellen kritisch zu prüfen, Inhalte zu hinterfragen und Manipulationsstrategien zu erkennen.

„Das Internet bietet viele Chancen, aber auch Herausforderungen. Es ist unsere Aufgabe, Bürgerinnen und Bürger zu befähigen, sich sicher und aufgeklärt in der digitalen Welt zu bewegen“, sagte Ministerin Petra Berg bei ihrem Besuch. Ruth Meyer betonte ergänzend: „Gerade in Zeiten wachsender Informationsflut kommt der Medienkompetenz eine entscheidende Bedeutung zu.“

Niedrigschwellige Angebote für alle Altersgruppen

Die Seminare sind für alle Altersgruppen konzipiert und erfordern keine Vorkenntnisse. Sie finden an den Standorten des Projekts „Medien|66“ statt, das sich an ältere Zielgruppen richtet, aber ausdrücklich auch jüngere Teilnehmerinnen und Teilnehmer anspricht. Für die nächsten Termine sind noch Anmeldungen möglich.

Weitere Informationen und Anmeldemöglichkeiten sind über die Website der Landesmedienanstalt Saarland verfügbar.

Globus-Marathon St. Wendel startet in die 17. Auflage – Olympiasiegerin Herrmann-Wick zu Gast

St. Wendel, 4. Mai 2025. Zum 17. Mal verwandelt sich die Kreisstadt St. Wendel in ein Zentrum des Laufsports. Beim diesjährigen Globus-Marathon erwarten die Veranstalter am Sonntag wieder Hunderte Laufbegeisterte aus der Region und darüber hinaus. Die Teilnehmer können sich auf ein vielseitiges Programm mit sportlichen Wettbewerben für alle Alters- und Leistungsklassen sowie prominenter Unterstützung durch Biathlon-Olympiasiegerin Denise Herrmann-Wick freuen.

Streckenvielfalt für jedes Niveau

Der Hauptlauf führt wie gewohnt über die klassische Marathondistanz von 42,195 Kilometern in zwei Runden durch die Stadt. Daneben stehen der Halbmarathon über 21,1 Kilometer, ein 10-Kilometer-Lauf (Einzel oder Teamstaffel) sowie ein 5-Kilometer-Hobbylauf auf dem Programm. Kinder ab sechs Jahren können beim Kids-Marathon auf einer rund einen Kilometer langen Strecke erste Lauferfahrungen sammeln – ohne Zeitdruck, aber mit Medaille und Startnummer.

Start und Ziel befinden sich in der Bahnhofstraße. Die Strecken verlaufen überwiegend auf Asphalt und sind weitgehend flach. Für die Verpflegung sorgen Stationen alle fünf Kilometer, an denen Obst und Getränke ausgegeben werden.

Sportliches Miteinander im Fokus

Bürgermeister Peter Klär, der selbst beim Halbmarathon an den Start gehen wird, betont den Gemeinschaftsaspekt der Veranstaltung: „Der Globus-Marathon bringt Menschen aus der ganzen Region zusammen. Ob als Teilnehmer, Helfer oder Zuschauer – der sportliche Ehrgeiz und das gemeinsame Erlebnis stehen im Mittelpunkt.“

Denise Herrmann-Wick als prominenter Gast

Ein besonderes Highlight erwartet die Besucher am Marathonwochenende mit dem Besuch der ehemaligen Biathletin Denise Herrmann-Wick. Am Vorabend des Laufs hält sie im Kulturzentrum Alsfassen einen kostenlosen Vortrag unter dem Titel „Mut zur Veränderung“, in dem sie persönliche Einblicke in ihre sportliche Laufbahn gibt – vom Skilanglauf über den Wechsel zum Biathlon bis hin zum Olympiagold.

Am Sonntag übernimmt sie den Startschuss für den Kids-Marathon und trägt sich im Anschluss in das Goldene Buch der Stadt ein. Bei einer Autogrammstunde haben Sportfans zudem Gelegenheit, die Weltmeisterin persönlich kennenzulernen.

Zeitplan und Anmeldung

Die ersten Wettbewerbe starten am Sonntagmorgen um 9:15 Uhr. Der Marathonlauf beginnt um 9:40 Uhr, gefolgt vom Kids-Marathon um 10:45 Uhr. Weitere Startzeiten und Siegerehrungen folgen im Tagesverlauf. Die letzte Siegerehrung findet um 15:00 Uhr statt, offizieller Zielschluss ist um 15:30 Uhr.

Interessierte Läufer können sich über die Website der Stadt St. Wendel (www.sankt-wendel.de/sport-freizeit/globus-marathon) anmelden. Dort sind auch detaillierte Informationen zu den einzelnen Strecken und dem Ablauf des Marathontags abrufbar.

Körperliche Auseinandersetzung in Weiskirchen-Thailen – Täter auf der Flucht

Weiskirchen-Thailen, 10. April 2025. Am Donnerstagabend kam es gegen 20 Uhr in der Hauptstraße von Weiskirchen-Thailen zu einer schweren körperlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Erwachsenen. Nach Angaben der Polizeiinspektion Nordsaarland entwickelte sich zunächst ein verbales Streitgespräch zwischen einem bislang unbekannten Mann und einem 66-jährigen Anwohner, das rasch eskalierte.

Im Verlauf des Konflikts schlug der Tatverdächtige dem Geschädigten mit einem Gegenstand, der in seiner Form einem Messer ähnelte, ins Gesicht. Der 66-Jährige erlitt dabei Verletzungen. Erst das Eingreifen eines unbeteiligten Zeugen konnte die Situation deeskalieren, woraufhin der Angreifer zu Fuß vom Tatort flüchtete.

Bei der Auseinandersetzung wurde außerdem ein geparkter Pkw beschädigt. Die Polizei hat Ermittlungen aufgenommen und bittet Zeuginnen und Zeugen, die Hinweise zur Identität oder dem Aufenthaltsort des Täters geben können, sich unter der Telefonnummer der Polizeiinspektion Nordsaarland zu melden.

Die Hintergründe der Tat sowie die genaue Art des verwendeten Gegenstands sind derzeit Gegenstand der laufenden Ermittlungen.

Europastadt Saarlouis ehrt François Mitterrand mit eigener Straße – Brückenschlag über die Saar zur Helmut-Kohl-Straße

Saarlouis. Die Europastadt Saarlouis setzt ein weiteres sichtbares Zeichen für gelebte europäische Partnerschaft: Der Stadtrat hat einstimmig beschlossen, einen bislang unbenannten Straßenabschnitt im Stadtteil Roden in „rue François Mitterrand“ zu benennen. Die neue Straße beginnt an der Kreuzung Schanzenstraße und mündet stadteinwärts in die Helmut-Kohl-Straße. Treffpunkt der beiden Namen ist ausgerechnet die Gustav-Heinemann-Brücke – ein symbolträchtiger Ort, der künftig zwei der bedeutendsten Architekten der europäischen Einigung miteinander verbindet.

Saarlouis ist Europastadt. Und wir brauchen mehr Europa. Wann wurde dies deutlicher als in diesen Tagen und Wochen“, betont Oberbürgermeister Marc Speicher. „Ich freue mich, dass der Stadtrat dem Vorschlag gefolgt ist, in Saarlouis eine Straße nach François Mitterrand zu benennen. Er war ein großer Staatsmann und gemeinsam mit Helmut Kohl ein wichtiger Wegbereiter für die Europäische Integration und die Deutsch-Französische Partnerschaft.

Die Benennung verdeutlicht nicht nur die historische Bedeutung beider Politiker, sondern auch das Selbstverständnis der Stadt. „In Zukunft wird eine zentrale Zufahrt ins Herz der Europastadt an zwei solche Persönlichkeiten erinnern – und mit ihnen an den hohen Wert, den sie dem europäischen Projekt beigemessen haben“, so Speicher weiter.

François Mitterrand, französischer Staatspräsident von 1981 bis 1995, prägte die europäische Geschichte maßgeblich mit. Unvergessen bleibt sein symbolischer Handschlag mit Helmut Kohl im Jahr 1984 in Verdun – ein starkes Bild für Versöhnung, Verständigung und die Überwindung der deutsch-französischen Erbfeindschaft.

In seine Amtszeit fielen wegweisende europäische Projekte wie das Schengener Abkommen, die Wirtschafts- und Währungsunion sowie das Zustandekommen des Zwei-plus-Vier-Vertrags, der die deutsche Wiedervereinigung ermöglichte.

Ein Sinnbild auch für das Selbstverständnis von Saarlouis als Europastadt“, sagt Speicher. Mit der neuen „rue François Mitterrand“ gewinnt Saarlouis nicht nur eine Straße, sondern einen Ort der Erinnerung und Mahnung zugleich – für ein friedliches, geeintes Europa.

Abriss des Gasthauses Edelweiß ebnet Weg für Verkehrsentlastung in St. Ingbert

St. Ingbert. Ein Stück Stadtgeschichte ist verschwunden – und macht Platz für die Zukunft. Am 10. April 2025 wurde das ehemalige Gasthaus Edelweiß in der Kohlenstraße abgerissen. Das 1906 erbaute Buntsandsteingebäude prägte über Jahrzehnte das Stadtbild. Mit dem Abriss beginnt nun ein neuer Abschnitt in der städtebaulichen Entwicklung St. Ingberts.

Das ehemalige Gasthaus Edelweiß in der Kohlenstraße in St. Ingbert (Foto: saarnews)

Ursprünglich als Gaststätte errichtet, wurde das Gebäude später auch als Hotel genutzt. 1934 erwarb die Familie Best das Haus, das bis zum städtischen Ankauf im Jahr 2021 in Familienbesitz blieb. Zwischenzeitlich diente es als Notunterkunft für Geflüchtete aus der Ukraine. Doch der seit Jahren leerstehende Bau war nicht mehr zu retten – der Abriss wurde erforderlich, um Platz für die Verbreiterung der Kohlenstraße zu schaffen.

Bereits am frühen Morgen rollten die Bagger an. Nach sieben Stunden war der Großteil des Abrisses vollzogen, die Vollsperrung der Kohlenstraße konnte aufgehoben werden.

Anstelle des Edelweiß sollen nun drei Fahrspuren entstehen – zwei stadteinwärts, eine stadtauswärts, ergänzt durch einen neuen Radweg und eine Abbiegespur zum REWE-Markt. Die bisherige Einbahnstraßenregelung entfällt. Für Markus Schmitt, Beigeordneter der Stadt, ist das ein Schritt mit Weitblick:
Der Verlust schmerzt, aber für eine nachhaltige Stadtentwicklung war es notwendig.

Der Abriss ist Teil eines umfassenden Verkehrsprojekts in der Innenstadt, das auch die Neugestaltung der Poststraße umfasst. Dort entsteht ein weiterer Abschnitt zur Radschnellverbindung, die künftig Homburg mit Saarbrücken verbinden soll.

Maria Pourchet in Saarbrücken: Eine literarische Auseinandersetzung mit weiblicher Konditionierung und Generationenverhältnissen

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Saarbrücken – Die französische Autorin Maria Pourchet war am Donnerstagabend auf Einladung des Frankreichzentrums der Universität des Saarlandes und der Buchhandlung Bock & Seip zu Gast in Saarbrücken. Im Rahmen einer zweisprachigen Lesung stellte sie in der ausverkauften Buchhandlung ihren Roman Toutes les femmes sauf une (Alle außer dir) vor, der 2024 in deutscher Übersetzung bei Luchterhand erschien. Die Moderation übernahm SR-Redakteurin Tilla Fuchs, die deutsche Lesung Juliette Ronceray.

Maria Pourchet und Tilla Fuchs
Maria Pourchet und Tilla Fuchs

Pourchet, geboren 1980 in Épinal, ist seit der Veröffentlichung von Feu (2021), nominiert für den Prix Goncourt, einer breiten literarischen Öffentlichkeit bekannt. Mit Western (2023) wurde sie mit dem Prix de Flore ausgezeichnet. Alle außer dir, bereits 2018 im Original erschienen, gilt als zentrales Werk ihres Schaffens und erlebt nun in Deutschland besondere Aufmerksamkeit.

Im Mittelpunkt des Romans steht Marie, eine 35-jährige alleinerziehende Mutter, die bei der Geburt ihrer Tochter Adèle mit ihrer eigenen Herkunft, der Erziehung durch ihre Mutter und überlieferten Rollenbildern konfrontiert wird. In einem inneren Monolog reflektiert die Protagonistin ihre Biografie, ergründet die Weitergabe von Zwängen und Erwartungen von Müttern an Töchter – und stellt die Frage, ob und wie sich dieser Kreislauf durchbrechen lässt.

Juliette Ronceray las die deutsche Übersetzung
Juliette Ronceray, links, las die deutsche Übersetzung

Schon zu Beginn der Lesung wurde deutlich, dass Pourchets Text weit über das individuelle Erleben hinausweist. Die Autorin beschreibt eine Form symbolischer Gewalt, die sich in Sprache und Gesten über Generationen tradiert. Dabei kritisiert sie nicht ihre eigene Mutter, sondern das System, das diese hervorgebracht hat. Viele Sätze im Roman – etwa „Halt dich gerade!“ – stehen exemplarisch für eine Rhetorik der Disziplinierung, wie sie Mädchen über Jahrzehnte hinweg vermittelt wurde.

Pourchet sprach offen über den autobiografischen Ursprung des Romans. Sie schrieb ihn in einer Phase persönlicher Erschütterung nach der Geburt ihres ersten Kindes. Dabei sei es weniger um literarische Stilisierung als um ein existenzielles Ausdrucksbedürfnis gegangen. Der Text sei das Produkt eines Schocks, so Pourchet. Der Schmerz, die Entfremdung, die Hilflosigkeit im Kontext von Mutterschaft seien Erfahrungen gewesen, auf die sie niemand vorbereitet habe.

Im Gespräch mit Moderatorin Tilla Fuchs betonte die Autorin mehrfach, wie sehr das Schreiben für sie Mittel der Selbstermächtigung sei – auch gegen die Sprachlosigkeit, die sie in ihrer Kindheit erlebt habe. Literatur wurde für sie zur Rettung: zunächst durch das Lesen von Klassikern, dann durch das eigene Schreiben. Diese Prägung spiegelt sich in Pourchets distinktem Tonfall wider, der scharf, analytisch und zugleich zutiefst empathisch bleibt.

Die Mutter bleibt dabei sowohl Projektionsfläche als auch Gegenstand kritischer Auseinandersetzung. Dennoch endet der Roman versöhnlich – mit einer leisen Geste der Liebe zur Tochter und einem stillen Dank an die Mutter.

Nach der Lesung signierte Maria Pourchet Bücher und tauschte sich mit den Besucherinnen und Besuchern aus.

Die Lesung in Saarbrücken wurde nicht nur zu einer literarischen Präsentation, sondern zu einem intensiven Dialog über Emanzipation, Erziehung und die Kraft des Erzählens. Maria Pourchet zeigte sich dabei als präzise Beobachterin und furchtlose Erzählerin, die existenzielle Themen mit intellektueller Klarheit und stilistischer Dichte verarbeitet. Das Publikum dankte mit lang anhaltendem Applaus – und einem regen Austausch im Anschluss.

Maria Pourchet: Alle außer dir

Ausgabe: Hardcover, mit Schutzumschlag,

176 Seiten, 12,5×20,0cm

Erschienen am: 28.08.2024

Originaltitel: Toutes les femmes sauf une

Übersetzung: Aus dem Französischen von Claudia Marquardt

ISBN: 978-3-630-87782-2

Preis: 22 Euro

Erfolg nach großangelegter Suche: Vermisster Mann bei Mettlach-Weiten lebend aufgefunden

Mettlach – Nach einer umfangreichen und mehrtägigen Suchaktion ist ein 31-jähriger Mann aus der Gemeinde Mettlach am Donnerstagabend lebend in einem Waldgebiet bei Weiten aufgefunden worden. Die Person war seit dem Abend des 8. April als vermisst gemeldet worden, nachdem Angehörige Hinweise auf eine mögliche Gefährdungslage gegeben hatten.

Die Polizei Merzig leitete unmittelbar nach der Vermisstenmeldung eine groß angelegte Suchaktion ein, die sich bis in die frühen Morgenstunden des 9. April und darüber hinaus erstreckte. Auch am 10. April wurden die Suchmaßnahmen bei Tageslicht mit hoher Intensität fortgeführt.

Insgesamt waren mehr als 100 Einsatzkräfte beteiligt. Neben Polizei, Rettungsdiensten und Feuerwehren waren auch zahlreiche Hilfsorganisationen eingebunden. Zum Einsatz kamen Drohnen, Personensuchhunde sowie Spezialkräfte, die das unwegsame Gelände systematisch absuchten.

Gegen 17:30 Uhr am Donnerstag gelang es Einsatzkräften der Freiwilligen Feuerwehr, den Vermissten in einem abgelegenen Waldstück bei Weiten zu lokalisieren. Der Mann war ansprechbar, wies jedoch eine Beinverletzung auf. Er wurde medizinisch versorgt und zur weiteren Behandlung in ein Krankenhaus gebracht.

Die Polizei Merzig dankte in einer Mitteilung ausdrücklich den zahlreichen ehrenamtlichen Helferinnen und Helfern aus der Region sowie den beteiligten Behörden und Organisationen. Die Zusammenarbeit, auch über Landesgrenzen hinweg, sei vorbildlich gewesen und habe maßgeblich zum erfolgreichen Ausgang der Suchaktion beigetragen.

Grüne kritisieren Verkehrspolitik in der Region – Debatte um Lkw-Verkehr zwischen Riegelsberg und Malstatt

Saarbrücken – Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in der Regionalversammlung übt deutliche Kritik an der jüngsten Entscheidung zur Verkehrsführung im Raum Riegelsberg und Malstatt. Hintergrund ist die Ablehnung eines Lkw-Durchfahrtsverbots auf der Lebacher Straße, die maßgeblich von Bürgermeister Klaus Häusle als Erfolg für seine Gemeinde bewertet wurde.

Nach Auffassung der Grünen führt die Entscheidung dazu, dass die Verkehrsbelastung vor allem in Saarbrücken-Malstatt bestehen bleibt. Die Fraktionsvorsitzende Anne Lahoda bezeichnet dies als „unsolidarisch“ und spricht vom sogenannten St.-Florians-Prinzip – also der bewussten Verlagerung von Belastungen auf Nachbargemeinden.

Lahoda fordert eine „gerechte und nachhaltige Verkehrspolitik“, die nicht nur Einzelinteressen diene, sondern die gesamte Region in den Blick nehme. Die Grünen plädieren für eine großräumige Transitregelung, insbesondere für den Schwerlastverkehr. Ein flächendeckendes Durchfahrtsverbot für Lkw im Transitverkehr könne nach Einschätzung der Fraktion zu einer spürbaren Entlastung betroffener Wohngebiete führen.

Zugleich spricht sich die Fraktion für eine umwelt- und anwohnerfreundliche Verkehrsplanung aus, die die Lebensqualität aller Betroffenen gleichermaßen berücksichtigt. Man appelliere an alle Entscheidungsträger, „gemeinsam an einer Lösung zu arbeiten, die für alle akzeptabel ist“, so Lahoda.

Die Diskussion um die Verkehrsführung in der Region ist Teil einer umfassenderen Debatte über Lärm-, Luft- und Sicherheitsbelastungen im kommunalen Straßenverkehr. Die Grünen fordern in diesem Zusammenhang eine stärkere Berücksichtigung von Umwelt- und Gesundheitsaspekten bei verkehrsplanerischen Entscheidungen.

FDP Saar kritisiert Koalitionsvertrag als „mutlos“ – Hießerich-Peter sieht Stillstand bei Reformen

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Saarbrücken – Die saarländische FDP hat den Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD scharf kritisiert. Die Landesvorsitzende Angelika Hießerich-Peter spricht von einem „Dokument der Mutlosigkeit und des Stillstands“, in dem weder Reformwille noch wirtschaftliche Impulse erkennbar seien. Insbesondere für das Saarland biete der Vertrag keinerlei erkennbare Vorteile.

Kritik äußerte Hießerich-Peter vor allem an der aus ihrer Sicht fehlenden Entschlossenheit zur steuerlichen Entlastung des Mittelstands. Zwar enthalte der Koalitionsvertrag Prüfaufträge zur Absenkung der Einkommensteuerbelastung für Einzelunternehmen und Personengesellschaften, doch bleibe eine konkrete Umsetzung bislang aus. Auch die angekündigte Entlastung bei der Körperschaftsteuer greife laut Hießerich-Peter erst ab 2028 – für viele Unternehmen komme dies zu spät.

Positiv hebt die FDP-Chefin hervor, dass Abschreibungsregelungen modernisiert und Investitionen erleichtert werden sollen. „Das kann, sofern praxisnah umgesetzt, für kleinere Betriebe spürbare Vorteile bringen“, erklärte Hießerich-Peter. Insgesamt bleibe der Vertrag jedoch hinter den Erwartungen zurück. Eine umfassende Reform der Sozialversicherungssysteme, die von der FDP gefordert wird, fehle ebenso wie ein zeitgemäßes Arbeitsrecht für kleine Unternehmen.

Besonders kritisch sieht Hießerich-Peter die im Vertrag vorgesehene Ausweitung der Vorratsdatenspeicherung. Diese zeige einen „mangelnden Respekt und ein tiefes Misstrauen gegenüber den Bürgerrechten“, so die Landesvorsitzende. Auch von einem modernen Bild des Unternehmertums sei im Koalitionspapier nichts zu erkennen.

Abschließend verwies die FDP-Politikerin auf den ihrer Ansicht nach geringen Einfluss des Saarlandes auf den Vertrag. Die einzige sichtbare Wirkung sei der Einzug sogenannter Sondervermögen, also zusätzlicher Schulden, in den Koalitionsplan. Die dringend notwendige wirtschaftspolitische Wende, so Hießerich-Peter, bleibe der Koalitionsvertrag schuldig.

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