Saarbrücken. Anlässlich der ARD-Themenwoche „Gerechtigkeit“ vom 11. bis 17. November 2018 unterstreichen die PIRATEN ihre Forderung nach der Einführung eines Bedingungslosen Grundeinkommens. Klaus Schummer, Landesvorsitzender der PIRATEN im Saarland, ist der Meinung, dass soziale Gerechtigkeit neu gedacht werden muss und man hierfür zeitgemäße Ideen zum Umbau des Sozialsystems benötigt:
„Das Bedingungslose Grundeinkommen verwirklicht das Grundrecht auf ein würdevolles Leben und baut gleichzeitig Existenzängste ab. Es ist ein positiver Ersatz für ein Hartz IV-System, das auf Abschreckung und Sanktionen setzt. Wir brauchen eine Antwort auf die Frage, was passiert, wenn eine große Zahl von Arbeitsplätzen wegfällt, weil die Arbeit durch Roboter, Maschinen und Computer geleistet wird. Hier setzt das BGE an: Es entkoppelt Arbeit und Einkommen. Das bedeutet, es muss keine Bedürftigkeit vorliegen oder eine Gegenleistung etwa in Form von Erwerbsarbeit erbracht werden. Voraussetzung ist lediglich das Menschsein selbst.“
Kritikern, die sich fragen, ob es gerecht ist, Geld vom Staat zu erhalten, ohne dafür etwas leisten zu müssen, hält Schummer entgegen: „Ein Grundeinkommen setzt Energie und Zeit frei für wichtige andere gesellschaftliche Aufgaben, etwa das Ehrenamt oder die frühkindlichen Bildung und Erziehung von Kindern von Alleinerziehenden und Familie ohne Existenzängste. Menschen bringen sich dort am besten ein, wo sie ihre eigenen Ideen, Talente und Neigungen optimal einsetzen können. Durch ein Grundeinkommen kann dieses gesellschaftliche Engagement gefördert und damit völlig neue und wichtige Werte für ein gutes Zusammenleben aller geschaffen werden. Ein Grundeinkommen schafft Freiheit, weil es bedingungslos ist und es ist auch sozial, weil es jeder bekommt und es insbesondere im Zeitalter der Digitalisierung und Automatisierung einen wirksamen Schutz vor Armut darstellt. Es ist auch finanzierbar, denn ein wesentlicher Teil des erforderlichen Geldes wird bereits durch den Wegfall des bisherigen Grundfreibetrags der Einkommensteuer und der bestehenden Sozialleistungen sowie durch eine deutliche Reduzierung des Verwaltungsapparats frei.“
