Als einer der ersten Kommunen im Saarland wurde der Gemeinde Quierschied der Haushaltsplan für das Jahr 2021 bereits vom Landesverwaltungsamt (LaVA) genehmigt. Wie schon in den vergangenen Jahren ist es der Gemeinde gelungen, den Haushalt bereits vor Weihnachten im Vorjahr zu beschließen und dem LaVA zur Prüfung vorzulegen. Die Genehmigung wurde am 10. Februar 2021 erteilt – und dies ohne jegliche Beanstandung der Behörde. Das geplante Jahresergebnis für 2021 beträgt -888.280 Euro und ist trotz des Einnahmen-Rückgangs aufgrund der Corona-Pandemie eines der besten seit Jahrzehnten. Darüber hinaus wird erneut die Vorgabe des „Saarland-Paktes“ eingehalten. Auch hier gehörte die Gemeinde Quierschied zu den ersten Kommunen, die ihre Teilnahme erklärten und profitierte schon kurz nach Inkrafttreten des Gesetzes von der hälftigen Übernahme der Kassenkredite durch das Land.
„Die Themen Haushalt und Finanzen sind mir schon immer besonders wichtig gewesen. Gerade in der Corona-Pandemie ist es ein sehr großer Vorteil, die Genehmigung schon so frühzeitig erhalten zu haben. So können wir die geplanten Maßnahmen ohne Verzug auf den Weg bringen und bleiben handlungsfähig“, freut sich Bürgermeister Lutz Maurer. Die Gemeinde gerate so nicht unter Zugzwang, notwendige Sitzungen in der noch immer angespannten Pandemielage durchführen zu müssen.
Zwar sinkt die Regionalverbandsumlage durch eine Erstattung des Bundes um rund 1,2 Millionen Euro auf rund 7,1 Millionen Euro, aber dem gegenüber stehen Mehrbelastungen durch die Reduzierung der Einnahmen durch die Gewerbesteuer von rund 300.000 Euro und der Einkommenssteuer von rund 650.000 Euro sowie bei Schlüsselzuweisungen des Landes von rund 615.000 Euro. Hinzu kommen der insbesondere durch Tariferhöhungen und zusätzliches Kita-Personal gestiegene Personalaufwand (336.000 Euro) und der erhöhte Mehraufwand für Hygienemaßnahmen in der Corona-Pandemie (291.000 Euro). Mit Blick auf die Mehrbelastung der Bürgerinnen und Bürger in der Pandemie, hat der Gemeinderat einstimmig beschlossen, auf eine Anhebung der Grundsteuer B für das Jahr 2022 zu verzichten.
Zu den wichtigsten im Haushalt verankerten Projekten gehört die Neugestaltung der Ortsmitte in Fischbach-Camphausen. Hierzu liegen erste Ergebnisse des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzepts (ISEK) vor. Sobald es die Pandemie zulässt, werden die Pläne vorgestellt und die Bürgerinnen und Bürger wie auch die Träger öffentlicher Belange frühzeitig in den weiteren Prozess eingebunden. Auch in die weiteren Gemeindebezirke wird investiert: Während in der Quierschieder Ortsmitte die Neugestaltung des Triebener Platzes die Modernisierung der Ortsmitte abschließen wird, befindet sich die Gemeinde derzeit in vielversprechenden Gesprächen mit einigen Unternehmen, die sich in Göttelborn ansiedeln möchten.
Weitere, wichtige und nachhaltige Maßnahmen werden im Bildungsbereich erfolgen. So werden umfangreiche Sanierungsmaßnahmen an allen drei Grundschulstandorten vorgenommen – unter anderem Elektro- und Brandschutzarbeiten sowie Investitionen im EDV-Bereich. Um der erfreulichen Bevölkerungsentwicklung in der Gemeinde Rechnung zu tragen, wird im Laufe des Jahres werden eine neue Kindertagesstätte geplant und die Nachmittagsbetreuung erweitert. Auch wird die im Jahr 2020 eingeleitete Digitalisierung der Grundschulen mit gezielten Investitionen in digitale Endgeräte und infrastrukturelle Maßnahmen fortgesetzt und die Umsetzung des Landesprogramms „DigitalPakt Schule“ weiter vorangetrieben. Auch der Gemeinderat wird durch die Ausstattung mit entsprechenden Endgeräten digitaler.
Darüber hinaus sind Investitionen in den Ausbau barrierefreier Bushaltestellen, die Planung für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses, die Erschließung neuer Baugrundstücke, die Modernisierung des Freibades und der Friedhöfe, die Errichtung weiterer Ladesäulen für E-Fahrzeuge und den Bau einer gemeinsamen Grüngut-Sammelstelle mit der Stadt Sulzbach. In allen drei Gemeindebezirken werden in diesem Jahr außerdem dringende Straßensanierungen durchgeführt – beispielsweise in der Straße am Krankenhaus sowie örtliche Vereine und Angebote wie der Marktbus (früher: Seniorenbus) auch weiterhin unterstützt.
„Seit nun schon einem Jahr stellt uns diese Sondersituation vor kleine und große Herausforderungen. Die Verabschiedung und die Genehmigung des Haushaltes nimmt für deren Bewältigung eine zentrale Rolle sein – gerade bei den schwierigen finanziellen Rahmenbedingungen, mit denen wir hier umgehen müssen“, sagt Bürgermeister Maurer und ergänzt: „Deshalb bin ich sehr froh und dankbar darüber, dass wir diese in der Gemeinde Quierschied bisher stets zielgerichtet und vor allem gemeinsam meistern konnten.“ Seinen herzlichen Dank richtet Bürgermeister Maurer an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung – allen voran Fachbereichsleiter Florian Feit und Hauptamtsleiterin Birgit Biehl sowie an die Gemeinderatsmitglieder für die konstruktive Zusammenarbeit auch in dieser Sache. „Es ist nicht selbstverständlich, dass die Gremien über die Parteigrenzen hinweg so zielführend zusammenarbeiten. Dies ist mir sehr wohl bewusst und dafür bedanke ich mich auch im Namen alle Mitbürgerinnen und Mitbürger, zu deren Wohl wir unsere Entscheidungen und Maßnahmen vornehmen.“
