Die von der EU verhängten Sonderabgaben für Stahlprodukte sind nach der Einschätzung von Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger ein wichtiges Instrument, „um vor dem Hintergrund des US-Zolls von 25 Prozent auf Stahlimporte unvorhersehbare und sprunghafte Handelsumlenkungen in den europäischen Markt zu vermeiden“.
Rehlinger: „Die protektionistische Außenhandelspolitik der USA stellt die EU vor große Herausforderungen. Die mit nationalen Sicherheitsinteressen begründeten US-Zölle auf Stahlimporte sind in der Sache nicht nachvollziehbar. Sie führen im Ergebnis auch dazu, dass Lieferungen aus Drittländern verstärkt auf den europäischen Markt drängen und hier negative Mengen- und Preiseffekte auslösen. Es ist daher geboten, dass die EU-Kommission auf Marktverzerrungen durch US-Zölle reagiert und den europäischen Stahlmarkt stabilisiert.“ Von zentraler Bedeutung sei dabei, dass die Schutzklausel-Maßnahmen im Einklang mit den Vorgaben der Welthandelsorganisation WTO stehen und mit Augenmaß ausgestaltet seien.
Die vorläufigen Zollkontingente der EU gelten für maximal 200 Tage. Im Anschluss können endgültige Maßnahmen auf den Weg gebracht werden. Die EU-Kommission solle das Schutzklausel-Instrument auf der Zeitachse möglichst flexibel mit einem länderspezifischen, alle Produktgruppen umfassenden Fokus einsetzen, so die Ministerin. „Parallel dazu müssen bei dem transatlantischen Handelskonflikt Verhandlungslösungen auf den Weg gebracht werden, gerade für den Stahlbereich“, sagte sie.
