Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger vertritt das Saarland in der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“. Diese wurde von der Bundesregierung vor dem Hintergrund des beschlossenen Kohleausstiegs eingesetzt und wird sich am Dienstag, 26. Juni, in Berlin konstituieren.
„Die Kommission hat einen zweifachen Auftrag. Sie begleitet die weiteren Schritte der Energiewende unter dem Gesichtspunkt des Klimaschutzes. Sie hat aber auch die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen in den betroffenen Regionen im Blick“, so die Ministerin. Es dürfe nicht sein, dass Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer „ohne strukturpolitische Leitplanken zu Opfern des wirtschaftlichen Wandels werden“. Den kohlestromerzeugenden Gebieten müssten Beschäftigungsperspektiven aufgezeigt werden.
Rehlinger: „Vor dem Hintergrund der Erfahrungen mit dem Strukturwandel im Saarland geht es mir darum, dass die Veränderungen sozialverträglich und im Sinn des gesellschaftlichen Zusammenhalts gestaltet werden. Das heißt unter anderem, dass es nicht zu einem Bruch durch ein abruptes Ende der Kohleverstromung kommen darf.“ Auch die Versorgungssicherheit müsse man im Auge behalten.
Die rund 30-köpfige Kommission wird bis zum Herbst Empfehlungen für das weitere Vorgehen und die zeitliche Planung für den Kohleausstieg vorlegen. Ein Abschlussbericht soll dann bis Ende des Jahres folgen. Die nächste Sitzung ist für den 13. Juli vorgesehen.
