Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger hat angesichts neuer Zahlen zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) des Saarlandes von einer „riesigen Herausforderung“ gesprochen. „Energiewirtschaft und Automobilindustrie stehen mitten in einem grundlegenden Strukturwandel. Hinzu kommt seit Monaten der drohende Brexit, der das Exportgeschäft bereits stark belastet. Das trifft unser Bundesland – das als ehemaliges Bergbaurevier bereits einen Strukturwandel bewältigt hat – besonders hart.“ Die Zahlen seien „nicht schönzureden“ und für sie ein Grund, seit Monaten in Berlin für Strukturhilfen zugunsten des Saarlandes zu werben.
Notwendig sei eine herzhafte Verteidigung unserer industriellen Basis auch gegen unlauteren Wettbewerb aus anderen Weltregionen und eine Diversifizierung der wirtschaftlichen Struktur im Bundesland. „Hier gehen wir mit Digitalisierung und KI, mit alternativen Antrieben und der Modernisierung der Auto- und Stahlindustrie und dem konsequenten Ausbau von florierenden Wirtschaftszweigen wie Gastronomie und Tourismus bereits richtige Wege. Erfreulich ist auch, dass die wirtschaftlichen Fragezeichen nicht auf den Arbeitsmarkt durchlagen, der sich weiter positiv entwickelt“, so Rehlinger.
Die Wirtschaftsministerin ergänzte: „Die Folgen des Brexits, aber auch des tiefgreifenden Strukturwandels in der Auto-Industrie kann kein Bundesland alleine abfangen. Die Bundesregierung muss endlich eine sehr konkrete Industriestrategie auflegen und den exportorientierten Zweigen unter die Arme greifen.“
Im Anschluss an Diskussionen der „Kohlekommission“ forderte Rehlinger erneut, Strukturhilfen des Bundes nicht mehr nach Himmelsrichtung zu verteilen. „Der Bund muss helfen, bevor Regionen in die Rezession rutschen, nicht erst, wenn die Zahlen schlecht sind. Es braucht einen Indikator für die zukünftige Entwicklung statt der Orientierung an aktuellen Kennzahlen.“ Das müsse auch Thema in der Kommission gleichwertige Lebensverhältnisse auf Bundesebene sein.
