Verkehrsministerin Rehlinger hat eine erste Bilanz gezogen über die zusätzlichen Verstärkerbusse im Schülerverkehr.
„Wo ein Wille ist, ist ein Bus. Dank der pragmatischen Herangehensweise aller Beteiligten bis hin zu den Reisebusunternehmen, konnten Land und Kommunen Hand in Hand für Entspannung in den Schulbussen sorgen. Die Rückmeldungen sind enorm positiv“, sagte Rehlinger am Dienstag vor Journalisten. Etwas mehr als 80 zusätzliche Busse, die 140 zusätzliche Fahrten am Tag machten, seien alleine bei den ÖPNV-Aufgabenträgern im Einsatz, so die Ministerin. Bestellt und gezielt eingesetzt werden die Busse von Aufgabenträgern und Schulträgern. Rehlinger hatte allerdings bereits angekündigt, das Land werde die Kosten für Verstärkerbusse komplett übernehmen. Im Einsatz sind auch Reisebusse, die sonst wegen der Corona-Krise „auf dem Hof“ stünden, sagte Rehlinger.
Zudem hat das Verkehrsministerium den ÖPNV-Rettungsschirm von Bund und Ländern in eine saarländische Richtlinie gegossen, die nun im Amtsblatt veröffentlicht wird. Auf dieser Grundlage können sich Verkehrsunternehmen und Aufgabenträger ihre coronabedingten Einnahmeausfälle erstatten lassen. Rehlinger: „Wir brauchen auch nach der Krise einen funktionierenden ÖPNV. Dafür schaffen wir mit einer gemeinsamen Kraftanstrengung die Grundlage.“ Sie erinnerte daran, dass es der Länderverkehrsministerkonferenz unter Rehlingers Vorsitz gelungen war, dem Bund 2,5 Mrd. Euro abzuringen, die die Länder mit eigenen Mitteln ergänzen. Für das Saarland geht das Verkehrsministerium von Einnahmeausfällen von 22 Mio. Euro bis Ende des Jahres aus. Wie hoch letztlich die Summe ist, die tatsächlich ausgeglichen wird, ließe sich aber erst exakt sagen, wenn alles abgerechnet ist.
Außerdem hat das Saarland Mittel in Höhe von 2,5 Mio. Euro zur Verfügung gestellt, um eine Kulanz-Regelung für die Abo-Kunden des saarVV zu ermöglichen. Dank des reduzierten Fahrpreises konnten so die Abo-Zahlen insgesamt weitgehend stabil gehalten werden. 1 Mio. Euro sind in die Förderung des Einbaus von Trennschutzscheiben in Bussen geflossen. Mit dem flächendeckenden Einbau von Trennschutzscheiben zwischen Fahrerraum und Fahrgastraum konnte im Saarland der Fahrscheinverkauf nach Ausbruch der Pandemie zügig wieder aufgenommen werden.
Rehlinger lobte zudem die Rabattaktionen des saarVV zur Weitergabe der Mehrwertsteuersenkung: „Ein sehr faires Angebot.“ Der saarVV hatte unter anderem angekündigt, die Saarländerinnen und Saarländer können am Wochenende 12./13. Dezember im ganzen Land gratis Bus und Bahn fahren.
