Polizei leitet Strafverfahren ein
Am gestrigen Abend versammelten sich fünf Personen vor der
Ludwigskirche in Saarbrücken. Offensichtlich trugen sie Kerzen in der Hand und führten nach
eigenen Angaben einen „Marsch für den Frieden“ durch.
Nach polizeilichen Erkenntnissen ist der Hintergrund des „Marschs für den
Frieden“ eine bundesweite Aktion der „Querdenker“-Szene. Es soll die Imitation
der Symbolik der Montagsdemonstrationen aus dem Herbst 1989 bewusst angestrebt werden
(Marsch um den Leipziger Ring mit Kerzen in der Hand und dem Ruf „Schließt Euch
an!“). Die „Querdenker“-Szene will hierdurch das Wendegefühl von 1989 imitieren
und für ihre Zwecke nutzen.
Da sich der Polizei gegenüber kein Versammlungsleiter zu erkennen gab, wurde den
Versammlungsteilnehmern infektionsschutzrechtliche / versammlungsrechtliche
Auflagen zur Durchführung der Versammlung erteilt, die allesamt eingehalten
wurden.
Eine Eilversammlung zu Gunsten der Versammlungsteilnehmer konnte aus
polizeilicher Sicht nicht angenommen werden, da bereits vor vierzehn Tagen eine
gleichgelagerte Versammlung mit ähnlichem Teilnehmerkreis, bei gleichem Motto an
der Ludwigskirche durchgeführt wurde. Zudem wurde bereits damals von den
Teilnehmern in Aussicht gestellt, sich an den kommenden Montagen, an gleichem
Ort, mit gleichem Thema versammeln zu wollen.
Aufgrund des Verdachts einer Straftat (Durchführung einer nicht angemeldeten
Versammlung) wurden die Personalien der fünf Teilnehmer als Zeugen festgestellt.
Die Polizei ermittelt.
