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Die Polizei Saarbrücken informiert:
Saarbrücken (ots) – Am Donnerstag, dem 06.08.2020, wurde in der Zeit zwischen
13:00 bis 15:00 Uhr durch den Saarverband der Schausteller eine angemeldete
Versammlung in Form eines Autokorsos mit ca. 98 Fahrzeugen und einer zeitgleich
stattfindenden Standkundgebung auf dem Tbilisser Platz mit insgesamt ca. 250
Personen unter dem Motto „Volksfestverbot“ durchgeführt. Die Wegstrecke des
Autokorsos führte hierbei, beginnend mit dem Festplatz Saarterrassen, quer durch
die Saarbrücker Innenstadt. Im Verlauf der ca. 4,5 km langen Wegstrecke kam es
hierbei zu massiven Störaktionen seitens der Versammlungsteilnehmer, welche die
im Rahmen eines Kooperationsgesprächs vereinbarten Auflagen grob missachteten.
Es wurden Sitzblockaden und fingierte Fahrzeugpannen, insbesondere im Bereich
der Dudweilerstraße, durchgeführt. Versammlungsteilnehmer stellten ihre
Fahrzeuge mittig auf der Straße ab, verließen diese hierbei bewusst und gewollt
und legten hierdurch den Verkehr in der Saarbrücker Innenstadt zeitweise
gänzlich lahm. Neben anderen Verkehrsteilnehmern, welche bei diesen heißen
Temperaturen bis zu einer Stunde in ihren Fahrzeugen warten mussten, wurde ein
Löschzug der Saarbrücker Berufsfeuerwehr auf Anfahrt zu einem Einsatz blockiert.
Auch nach Ansprache der Versammlungsteilnehmer durch die Polizei, reagierten
diese sehr zögerlich und beendeten die Straßenblockade erst nach Androhung von
Zwangsmaßnahmen. Nebst den verkehrsrechtlichen Verstößen wurden auch
Infektionsschutzauflagen, hier insbesondere der gesetzliche Mindestabstand,
nicht eingehalten. Da vielfach gegen Auflagen der Versammlungsbehörde verstoßen
wurde, prüft die Polzei nun strafrechtliche Maßnahmen gegen den
Versammlungsleiter sowie mehrere Versammlungsteilnehmer.
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