StartRegionalverband SaarbrückenSulzbach/SaarSchwierige Mehrheitsbildung im Sulzbacher Rat

Schwierige Mehrheitsbildung im Sulzbacher Rat

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Die Stadtratswahl am 9. Juni hat das Regieren in Sulzbach erschwert, auch wenn sich dies nicht auf den ersten Blick offenbart. Die CDU verlor einen Sitz und schrumpfte von elf auf zehn, während der bisherige Partner, die SPD, einen hinzugewann und nun mit acht Stadtverordneten vertreten sein wird. Nimmt man die LINKE hinzu, die bis dato der Sulzbacher CDU immer zur Seite stand, käme man auf eine stabile Mehrheit von 19 bei insgesamt 33 Sitzen. Doch diese Option wird es künftig nicht mehr geben, weil die SPD sich nicht mehr mit den Christdemokraten binden möchte.

Andreas Latz, der Vorsitzende der Sulzbacher Sozialdemokraten, teilte uns auf Rückfrage mit, „Es wird keine Koalition im Stadtrat mit der CDU geben. Natürlich schließen wir eine punktuelle Zusammenarbeit bei sinnvollen Anträgen mit den anderen demokratischen Parteien nicht aus. Wir werden konstruktiv mit allen demokratischen Parteien im Austausch sein, eine formelle Koalition wird es nicht geben.“

Um „Durchregieren“ zu können, bleiben CDU-Chef Adam also zwei Möglichkeiten: Eine Zusammenarbeit mit der AfD, mit der zusammen man die erforderliche Mehrheit erreichen könnte, oder, die Kooperation den Freien Wählern, die 5 Sitze auf sich vereinen konnten und zwei weiteren Parteien aus der Gruppe LINKE, Grüne und FDP, welche jeweils eine Vertreterin in den Rat absenden.

Letztere Option erscheint allerdings sehr unwahrscheinlich. Die FDP hat sich intern abgestimmt, wobei die Festlegung getroffen wurde, nicht mit Adam zusammenzuarbeiten. Bei den Grünen stehen die Zeichen noch schlechter. Auch für die Freien Wähler dürfte eine Zusammenarbeit mit der Sulzbacher CDU keine Option sein.

Der CDU-Fraktion bleibt also letztlich die Zusammenarbeit mit der AfD oder sich in jeder Sachfrage eine neue Mehrheit suchen zu müssen.

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