In seiner Mitgliederversammlung Ende August hat der SPD Ortsverein St. Ingbert Dr. Winfried Brandenburg zum Ehrenvorsitzenden ernannt. Sven Meier wurde in der Versammlung einstimmig zum SPD-Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl im Mai 2019 nominiert.
Der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Sven Meier stellte in seiner Begrüßungsrede drei wichtige Aspekte der SPD-Politik heraus: modern – sicher – sozial.
Modern bedeutet, eine zukunftsfähige Stadtentwicklung voranzutreiben. Dazu gehören Gewerbe- und Industriegebiete zur Schaffung qualitätsvoller Arbeitsplätze im Handwerk, in der Industrie und im modernen Dienstleistungsbereich. Die SPD hält es für wichtig, dass der Bereich Kléber Nord, wie schon seit zwei Jahren diskutiert, zügig entwickelt wird, damit auch Expansionsmöglichkeiten für ansässige St. Ingberter Unternehmen geschaffen werden können. Die unter Oberbürgermeister Dr. Brandenburg begonnene Revitalisierung des Drahtwerk-Nord Areals ist ein gelungenes Beispiel für die Ansiedlung moderner und tragfähiger Arbeitsplätze in St. Ingbert.
Zu einer modernen Stadt gehört für die SPD natürlich auch ein entsprechendes Angebot an Wohnungsbau: „Es kann nicht sein, dass die Streitigkeiten zwischen Oberbürgermeister und Mehrheitsfraktionen dazu führen, wichtige Bauprojekte auf städtischen Grundstücken, wie auf dem WVD-Gelände oder auf der ehemaligen Stadtgärtnerei, zu blockieren“, so Sven Meier. Beide Bereiche WVD und Stadtgärtnerei ermöglichen modernen barrierefreien Wohnungsbau in St. Ingbert.
Modern heißt, ein gutes Bildungsangebot zu haben. Der Bildungsstandort St. Ingbert muss ergänzt werden durch eine gebundene Ganztags-Grundschule. Hierfür setzt sich die SPD seit vielen Jahren ein; ebenso für die erforderliche Sanierung der beiden Schulgebäude Rischbachschule und Ludwigschule. Die SPD unterstützt den Ausbau des MINT-Campus, an dem insbesondere die mathematisch-naturwissenschaftlichen Fächer unterrichtet werden. Sven Meier hob hervor: „Mit einem solchen Campus auf der Alten Schmelz schließt sich der Kreis von alter Industriekultur hin zu den modernen Technologien“.
Mit Blick auf ein sicheres St. Ingbert hat die SPD Stadtratsfraktion schon frühzeitig darauf hingewiesen, dass die Polizeiinspektion mit ihren Tätigkeiten über sieben Tage 24 Stunden lang unbedingt in St. Ingbert zu erhalten ist. „Wir freuen uns“, so Sven Meier, „dass es zusammen mit der SPD-Landtagsfraktion gelungen ist, diesen Standort der Polizeiinspektion zu sichern, zumal das Gebäude in der Kaiserstraße dafür geeignet ist, zusätzliche polizeiliche Aufgaben dort anzusiedeln“.
Für die SPD gehört zu einer sicheren Stadt ein gut funktionierendes Kreiskrankenhaus; die SPD steht für den weiteren Ausbau des Kreiskrankenhauses am Gesundheitspark. Zur Sicherheit in der Stadt gehört weiteres wie gute Beleuchtung in allen Bereichen der gesamten Stadt St. Ingbert, insbesondere in den Freizeitanlagen; Busse, die am Abend und am Wochenende fahren sowie Sauberkeit und Pflege der städtischen Plätze und Grünanlagen.
„Gerade vor dem Hintergrund der aktuellen Ereignisse in Chemnitz bedeutet sicher, dass eine gute Integration von Flüchtlingen in St. Ingbert gelingt und rechter Hetze mit guter Politik entgegentreten werden kann“. Die Sozialdemokratie zeigt klare Kante gegen Rechtsextremismus.
Die SPD steht für ein soziales St. Ingbert. Dazu gehört die Schaffung von bezahlbaren Wohnraum für junge Menschen, für Familien und für ältere Menschen. „Wichtig wird es sein, dass insbesondere bei den anstehenden Wohnbauprojekten auf städtischen Grundstücken eine entsprechende Quote für sozialen Wohnungsbau vorgesehen wird“, forderte der SPD-Vorsitzende.
Die SPD verfolgt weiterhin das Ziel der gebührenfreien Kitas.
Für ein gut funktionierendes soziales Zusammenleben in St. Ingbert sind das starke Vereinsleben sowie das herausragende bürgerschaftliche Engagement im sportlichen und kulturellen Bereich zu unterstützen und zu sichern.
In einer sozialen Stadt ist eine gute Zugänglichkeit zu den städtischen und kulturellen Einrichtungen und Veranstaltungen für alle zu gewährleisten. Die SPD verfolgt intensiv das Ziel, günstige Tarife zu erhalten, z.B. für die unter Oberbürgermeister Brandenburg entwickelten Projekte wie Kleinkunstwoche und Jazzfestival, so abschließend der SPD-Vorsitzende Sven Meier.
Zur Vorbereitung der Kommunalwahl im Mai 2019 wurden in der Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereins St. Ingbert entsprechende Delegierte gewählt.
Anschließend wurde der Antrag, Dr. Winfried Brandenburg zum Ehrenvorsitzenden des SPD Ortsvereins zu ernennen, einstimmig beschlossen. Meier erläuterte das Wirken und Schaffen von Dr. Brandenburg in der SPD und für die Stadt St. Ingbert. Die Ernennung zum Ehrenvorsitz wird in einem würdigen Rahmen in einer weiteren Veranstaltung vorgenommen werden.
Für die Wahl des Oberbürgermeisters der Stadt St. Ingbert im Mai 2019 nominierten die Mitglieder des SPD Ortsvereins den SPD-Vorsitzenden Sven Meier einstimmig zum Kandidaten. Mitglieder der SPD Stadtratsfraktion unterstrichen die sachorientierte und kompetente Arbeit des Fraktionsvorsitzenden Sven Meier.
In seinem Schlusswort betonte der SPD-Vorsitzende Meier, dass die SPD mit einem klaren sozialdemokratischen Profil in die kommenden Wahlkämpfe in St. Ingbert geht.
