In St. Ingbert erheben die Grünen ihre Stimme für Vielfalt, Toleranz und gegen Hetze. Angestoßen durch die Enthüllungen des Recherchenetzwerks „Correctiv“ über ein Treffen in Potsdam, bei dem Vertreter der Identitären Bewegung und der AfD über die massenhafte Deportation von Menschen mit Migrationshintergrund und eine mögliche Machtübernahme durch Rechtsextreme diskutierten, planen die Grünen in St. Ingbert, eine klare Botschaft zu senden. Der Fraktionsvorsitzende Rainer Keller kündigt an, für die kommende Stadtratssitzung am 27. Februar 2024 einen Resolutionsentwurf einzubringen, der die Stadt St. Ingbert klar gegen jede Form von Faschismus, Rassismus, Antisemitismus, Homophobie, demokratiegefährdendes Verhalten und Extremismus positionieren soll.
Die Initiative zielt darauf ab, ein deutliches Zeichen für die Verteidigung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu setzen und sich gegen extremistische Bewegungen und Parteien zu wenden. Keller betont, dass das Saarland, und damit auch St. Ingbert, durch Migration geprägt ist und sieht in dieser Vielfalt einen Reichtum für Kultur, Gesellschaft und Wirtschaft. Die Grünen treten für Gleichberechtigung, Vielfalt und Toleranz ein und verurteilen Hetze und demokratiefeindliches Verhalten, insbesondere in den sozialen Medien.
Mit einem möglichst breiten und starken Signal hoffen die Grünen, überparteiliche Unterstützung für ihren Resolutionsentwurf zu mobilisieren. Eine Zusammenarbeit mit der AfD lehnt Keller kategorisch ab. Die Grünen unterstützen zudem eine Demonstration gegen demokratie- und menschenfeindliche Tendenzen, organisiert vom Bündnis für Weltoffenheit, Vielfalt und Toleranz, die am 24. Februar um 15.00 Uhr auf dem Marktplatz in St. Ingbert stattfinden wird. Keller appelliert an die Bürgerinnen und Bürger, sich der Demonstration anzuschließen und gemeinsam ein Zeichen zu setzen.
