Am heutigen Freitag hat Staatssekretär Dr. Jens Diener die internationale Gemeinschaftstagung der Universitäten aus Saarbrücken und Würzburg zum Umgang mit „Hate-Speech“ eröffnet. Der Eröffnungsvortrag von Dr. Diener unter dem Titel „Das Phänomen ‚Hate-Speech‘ als kriminalpolitische Herausforderung“ setzte den Fokus auf das Thema Hassrede und deren Gefahr für die Demokratie.
„‚Fakenews‘ und ‚Hate-Speech‘ können die Demokratie gefährden“, so Dr. Diener. „Unsere Aufgabe ist es genau zu prüfen, wie wir den Herausforderungen begegnen können. Wir müssen hierfür alle Rechtsbereiche in den Blick nehmen.“
In Zusammenarbeit mit dem Justizministerium und der Staatsanwaltschaft Saarbrücken wurde das Projekt „Courage im Netz — Gemeinsam gegen Hass und Hetze“ initiiert, um solche Straftaten zu verfolgen. Die Staatsanwaltschaft Saarbrücken hat zudem eine gesonderte Cybercrime-Abteilung eingerichtet, die von speziell geschultem Personal besetzt wird.
Die zweitägige Tagung bietet auch den Austausch zwischen Wissenschaft und staatsanwaltschaftlicher Praxis. Informationen zur Tagung können unter https://www.uni-saarland.de/lehrstuhl/oglakcioglu/aktuelles/tagung-hate-speech.html abgerufen werden.
