Über viele Jahre war der nicht voranschreitende Umbau der Baumwollspinnerei ein großes Thema in St. Ingbert. Seit geraumer Zeit passierte dort nichts mehr und der Zorn wandelte sich in eine Art Gleichgültigkeit. Wir haben schon vor einem halben Jahr einmal nachgefragt, was denn nun passiere und erhielten von Oberbürgermeister Dr. Meyer die Antwort, dass „man sich in Gesprächen mit Herrn Weller“ befinde. Aufgrund der Vertragskonstruktion war dies auch notwendig, denn ohne ein Einvernehmen mit Werner Deller wäre die Baumwollspinnerei eine Ruine geblieben.
Nun hat die Stadtverwaltung eine Einigung mit Deller verkündet. Auf Grundlage eines unabhängigen Wertgutachtens habe man sich auf einen Betrag von 2,1 Mio. Euro geeinigt. Damit erhält die Stadt nicht nur die Möglichkeit zurück, das Projekt zu Ende zu führen. Sie entgeht auch der Gefahr Fördergelder in Höhe von 6-8 Millionen Euro an das Land zurückzahlen zu müssen. Zusätzlich soll Bauminister Klaus Bouillon weitere Zuschüsse in Aussicht gestellt haben.
Hier die Stellungnahme der Stadtverwaltung zur Übernahme der Deller-Anteile an der Baumwollspinnerei vom 26.9.21:
Baumwollspinnerei mit Vernunft
Jahrelang herrschte Stillstand beim Projekt „Alte Baumwollspinnerei“ in St. Ingbert. Baulich und juristisch ein sehr komplexes Projekt. Klar ist auf Grund der bestehenden Vertragslage: Eine Lösung kann nur mit dem Investor und Innenminister Klaus Bouillon als Zuschussgeber erreicht werden. Bei einem Scheitern hätten der Stadt Rückzahlungen an das Land in Höhe von 6 – 8 Millionen Euro gedroht. Nach fast 18 Monaten Verhandlungen ist ein Durchbruch erzielt, die die Forderungen des Rechnungshofes umsetzt. Es gibt nun eine positive Einigung zwischen der Stadt St. Ingbert und Investor Werner Deller: Die Stadt erwirbt von Investor Deller alle Eigentumsanteile, um das Projekt selbst zu beenden. Der gesamte Komplex befindet sich zukünftig in städtischem Besitz und sichert somit eine Weiterentwicklung und Fertigstellung des Projektes Alte Baumwollspinnerei. Dies fördert Innenmister Klaus Bouillon mit zusätzlichen Fördermitteln.
Mehrere Varianten geprüft
Mehrere Möglichkeiten hatten die Verantwortlichen auf den Prüfstand gestellt. Alle geprüften Möglichkeiten waren mit großen Unsicherheiten verbunden. So hätte beispielsweise eine Klage zu einem langwierigen Rechtsprozess mit unbekanntem Ausgang und einem Millionenrisiko für die Stadt geführt. Bei allen Varianten standen unkalkulierbare finanzielle Risiken im Raum und die Baumwollspinnerei wäre als Ruine immer mehr verfallen. Letztendlich war das Projekt „Baumwollspinnerei mit Vernunft“ eine Lösung, die im Vergleich einfach, unkompliziert und finanziell kalkulierbar ist. Investierte finanzielle Mittel können weiterhin genutzt werden. Eine Rückzahlung der Fördermittel in Millionenhöhe bleibt aus.
Wäre das Projekt gescheitert, hätte die Rückforderung der bisher gewährten und verzinsten Fördergelder an Bund und Land in Höhe von insgesamt 6 – 8 Millionen Euro gedroht.
Eckpunkte der Baumwollspinnerei mit Vernunft: Kombination aus „gläsernem“ Albert-Weisgerber-Museum und Nutzung für die Stadtverwaltung
Der Wunsch vieler Bürgerinnen und Bürger nach einem Albert-Weisgerber-Museum geht nun in Erfüllung. Die Umsetzung ist jedoch nur wirtschaftlich möglich. Der Betrieb des Museums alleine in dem bisherigen Modell würde jährlich rund eine Million Euro zusätzlich verschlingen – zu teuer für St. Ingbert. Daher nutzt man Synergieeffekte. Die Stadtverwaltung bündelt ihre Räumlichkeiten im Rathaus und der Baumwollspinnerei. Im Erdgeschoss des Rathauses am Markt bleiben besucherintensive Bereiche wie das Bürgerservice-Center für Pässe und Führerscheine. Die weniger besucherintensiven Bereiche kommen in die Baumwollspinnerei. Dort werden in der Mitte der Etage in transparenten Räumen die Bilder Albert Weisgerbers ausgestellt. Die gläsernen Räume sind bei Führungen geöffnet. Durch die gemeinsame Nutzung als Museum und Verwaltung können Personal-, Betriebs- und Unterhaltungskosten drastisch reduziert und eingespart werden: Heizung und Reinigung werden gemeinsam betrieben, zusätzliches Personal für das Museum, wie Aufsicht oder Kasse, werden vermieden.
Die nicht mehr benötigten Standorte für die Verwaltung werden für Wohnen bzw. Gewerbe nutzbar. Mit diesem Modell kann auch ein anderes Problem gelöst werden: Das Rathaus aus den 70-er Jahren ist stark sanierungsbedürftig und muss kernsaniert werden.
Letztendlich hat sich herausgestellt, dass nur der Erwerb der Restflächen an der Baumwollspinnerei und die Synergieeffekte der Fläche von Museum und Verwaltung die vernünftigste Entscheidung ist, um das jahrelange Problem zu lösen.
Hierdurch wird ein rund zehn Jahre alter Stillstand beendet: Immobilien der Stadtverwaltung werden frei für Wohnen und Gewerbe und die Bilder Albert Weisgerbers sind wieder in St. Ingbert präsent.
Oberbürgermeister Dr. Ulli Meyer: „Die „Baumwollspinnerei mit Vernunft“ bringt Albert Weisgerber wieder in die Mitte unserer Stadt, verhindert eine Ruine im Herzen St. Ingberts und erspart uns die Rückzahlung von 6 – 8 Millionen Euro. Die „Baumwollspinnerei mit Vernunft“ zeigt, dass St. Ingbert Kultur und wirtschaftlichen Sachverstand vereint. Den Bürgern werden wir das Projekt virtuell und an einem Besuchstag vorstellen.“
Abschließend muss der Stadtrat in einer Sitzung am 12.10.2021 über das Projekt „Baumwollspinnerei mit Vernunft“ entscheiden.
Bürger werden eingebunden – virtueller Rundgang möglich
Auch die Bürger werden eingebunden. So finden Anfang Oktober Besichtigungen statt, wo sich die Bürger über den derzeitigen Baustand in der Baumwollspinnerei und das Projekt „Baumwollspinnerei mit Vernunft“ informieren können. Weiterhin besteht die Möglichkeit, virtuell durch das gläserne Museum zu laufen und einen Blick in die Büros zu werfen. Die Umsetzung des Rundgangs erfolgte mit Virtual Reality (VR) Technologie der St. Ingberter Firma Abat+.
Viele Vorteile der „Baumwollspinnerei mit Vernunft“
– Kultur ist nicht am Rande, sondern in der Mitte des täglichen Lebens.
– Keine Rückzahlung der Fördermittel in Höhe von 6 – 8 Millionen Euro
– zusätzliche Fördermittel durch Innenminister Klaus Bouillon
– Sanierung des Gebäudes
– keine Ruine in der Innenstadt
– Bilder Albert Weisgerbers sind in St. Ingbert wieder präsent
– Geringere Bewirtschaftungskosten durch gemeinsame Nutzung Verwaltung – Museum
– Frei werdende städtische Immobilien in der Innenstadt können zum Wohnen und für Gewerbe genutzt werden
– Konzentration der Stadtverwaltung auf die beiden Standorte Rathaus und Baumwollspinnerei: Besucherintensive Bereiche wie Pass- oder Führerscheinstelle bleiben im Erdgeschoss am Markt, andere Bereiche können in die Baumwollspinnerei umziehen
– Optimierung der Verwaltungsabläufe
– Erwerb der Eigentumsanteile setzt eine Forderung des Landesrechnungshofs aus dem Jahr 2018 um
