Stadtrat beschließt mit 2/3-Mehrheit / Ratssitzung am Donnerstag
Der Stadtrat der Kreisstadt Homburg hat mit einer Mehrheit von zwei Drittel der gesetzlichen Mitgliederzahl beschlossen, dass sowohl die Sitzung des Ständigen Vergabeausschusses (SVA) am kommenden Mittwoch, 3. Februar 2021, als auch die Sitzung des Stadtrates am Donnerstag, 4. Februar 2021, aufgrund einer außerordentlichen Notlage gemäß § 51 a Abs. 1 Kommunalselbstverwaltungsgesetz (KSVG) als Videokonferenzen durchgeführt werden.
Die Sitzung des SVA beginnt am Mittwoch um 17 Uhr, die des Stadtrats am Donnerstag um 17.30 Uhr. Der Beschluss des Rats gilt zunächst nur für diese beiden Sitzungen.
Für beide Sitzungen wird auch in einem begrenzten Rahmen die Öffentlichkeit ermöglicht. Diese erfolgt durch eine zeitgleiche Übertragung der jeweiligen Videokonferenz in Ton und Bild in einen öffentlich zugänglichen Raum im Rathaus. Dabei handelt es sich um den Raum 242 im 1. Obergeschoss des Verwaltungsgebäudes Am Forum. Es kann allerdings zu Einschränkungen kommen. Sobald die Kapazitätsgrenze des Raums erreicht sein sollte, kann es keinen weiteren Zugang geben.
