Sicherheit und Brandschutz müssen beachtet werden
Aufgrund der Corona-Pandemie, die mit ihren wirtschaftlichen Folgen auch die gastronomischen Betriebe besonders trifft, teilt die Stadtverwaltung Homburg Folgendes mit:
In der Kreisstadt Homburg gibt es kein Verbot, das das Aufstellen von Heizpilzen im öffentlichen Raum verbietet. Allerdings müssen sowohl die Außenbestuhlung als auch das Aufstellen von Heizgeräten durch eine entsprechende Sondernutzungserlaubnis im öffentlichen Raum genehmigt werden. Daher können alle Gastronomen, die ihre Gäste auch in der kälteren Jahreszeit draußen bewirten wollen, einen entsprechenden Antrag beim zuständigen Ordnungsamt der Stadt stellen.
Auf der homepage der Stadtverwaltung Homburg sind unter www.homburg.de unter Rathaus und dem Ordner Gewerbe- und Gaststättenangelegenheiten Formulare und Infoblätter hinterlegt, unter denen ein Feld „Sonstiges“ aufgeführt ist. Dort befindet sich ein Formular, das für Anträge dieser Art verwendet werden kann.
In diesem Zusammenhang wird auch darauf hingewiesen, dass bezüglich der Aufstellung von Heizgeräten zum einen die Sicherheitshinweise der Hersteller für den Betrieb zu beachten sind, zum anderen sollte das Thema Brandschutz stets beachtet werden. Gastronomen, die nicht nur Heizgeräte, sondern auch Zelte aufstellen wollen, werden darauf hingewiesen, dass für Zelte je nach deren Größe möglicherweise eine Baugenehmigung erforderlich ist. Diese kann bei der zuständigen Unteren Bauaufsichtsbehörde beantragt werden.
Beim Aufstellen von Zelten oder Planen sollte beachtet werden, dass für Rettungsfahrzeuge jederzeit eine Durchfahrt mit einer Mindestbreite von 3,5 m freigehalten werden muss. Auch die Fluchtwege aus dem Gebäude selbst sind zu berücksichtigen.
