Die wirtschaftliche Lage in Deutschland ist weiterhin gut. Das besagt die aktuelle Prognose des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“, die in Berlin vorgestellt wurde. Trotz der etwas schwächeren Konjunkturerwartungen bleiben die Steuereinnahmen auf hohem Niveau. Ein Teil der Mehreinnahmen soll in die Forschungsförderung fließen.
Nach den aktuellen Zahlen werden die Steuereinnahmen des Bundes bis 2023 auf insgesamt 377,2 Milliarden Euro anwachsen – ein Zuwachs von insgesamt 6,7 Milliarden Euro für alle staatlichen Ebenen gegenüber der letzten Steuerschätzung vom Mai 2018. Die zusätzlichen Steuereinnahmen im Vergleich zur Mai-Prognose betragen für den Bund 2,0 Milliarden Euro.
Das ergibt sich hauptsächlich aufgrund des positiven Verlaufs in diesem Jahr. Dennoch: „Wir müssen uns auf eine Normalisierung der Einnahmen einrichten“, sagte Bundesfinanzminister Olaf Scholz. Ein Teil der zusätzlichen Mittel soll in Steueranreize bei der Forschungsförderung fließen. Größere neue Spielräume seien nicht sichtbar, so Scholz.
