In der heutigen Sitzung des Sulzbacher Stadtrates wurde eine wichtige Entscheidung zur zukünftigen Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen in der Stadt getroffen. Bürgermeister Michael Adam erläuterte die Hintergründe und den Entscheidungsprozess und betonte dabei die Bedeutung eines sachlichen Umgangs mit dem Thema.
Hintergrund der Diskussion
Der oberste Stadtrepräsentant ging in seiner Rede zunächst auf die aktuellen Diskussionen in den sozialen Medien ein und kritisierte, dass teilweise falsche Informationen und unsachliche Angriffe verbreitet wurden. Kommunalpolitiker seien kein Freiwild, es habe eine Hexenjagd stattgefunden. Die Debatte über die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen müsse sachlich und respektvoll geführt werden. Gleichzeitig lobte er die Mitglieder des Stadtrates, die sich von diesen unsachlichen Äußerungen nicht beeinflussen ließen und konstruktiv an der Lösung des Problems gearbeitet hätten.
Vorgehen des Stadtrates und der Verwaltung
Adam verwies darauf, dass sich bereits der vorherige Stadtrat am 19. März 2024 intensiv mit der Unterbringungssituation von Obdachlosen und Flüchtlingen beschäftigt hatte. Es sei damals vereinbart worden, dass die Verwaltung alle realistischen Unterbringungsmöglichkeiten prüfen und dem Rat zur Entscheidung vorlegen sollte. Dabei sollten sowohl die Unterbringung in Wohncontainern als auch mögliche Standorte geprüft und entsprechende Zahlen vorgelegt werden. Es seien jedoch keine Vorfestlegungen getroffen worden seien. Die Entscheidung des aktuellen Stadtrates basiere somit auf den Ergebnissen dieser Untersuchungen. Am Wochenende war zusätzlich bekannt geworden, dass in Sulzbach der höchste Anteil an Leerständen im Saarland zu verzeichnen ist. Demnach gibt es ein Potenzial von mehr als 600 Wohneinheiten, was der Stadtverwaltung offensichtlich unbekannt war.
Einstimmiger Beschluss des Stadtrates – Unterbringung in Turnhallen soll vermieden werden
Insofern war wenig überraschend, dass sich der Finanzausschuss bereits am Dienstag einstimmig für die bevorzugte Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen in angemieteten Wohnungen entschieden hatte. Zudem sicherte der Stadtrat zu, bei Bedarf entstehende zusätzliche Aufwendungen für die Akquise, Verwaltung und Unterbringung in solchen Wohnungen positiv zu begleiten und, falls nötig, entsprechende Mittel bereitzustellen.
Ein wichtiger Punkt des Beschlusses war der Wunsch, die Nutzung städtischer Turnhallen als Unterkünfte zu vermeiden. Die Verwaltung wurde gebeten, im Falle fehlender Unterbringungsmöglichkeiten den Stadtrat rechtzeitig über mögliche Alternativen zu informieren.
Der Beschluss des Stadtrates wurde im Rahmen einer Gesamtabstimmung mit weiteren Punkten einstimmig angenommen. Nun kann die Umsetzung der Entscheidung vorantreiben werden und die Stadtverwaltung ist beauftragt, eng mit möglichen Vermietern zusammenarbeiten, um die Unterbringung von Obdachlosen und Flüchtlingen in Sulzbach sicherzustellen.
