Das geplante Tankstellenprojekt in Neuweiler beschäftigt weiterhin die Medien im Saarland, mittlerweile auch über die Stadt Sulzbach hinaus. Nun hat sich auch der SPD-Vorsitzende Dieter Heckmann zu Wort gemeldet, um dem Vorwurf der „180-Grad-Drehung“, den Christoph Kleinz von der FDP am Wochenende auf saarnews äußerte, entgegenzutreten.
„Wir haben der Vertagung der Beschlussfassung zugestimmt, waren aber von vorne herein gegen die Ansiedlung einer Tankstelle an diesem Ort. Das haben wir auch im Rat so kundgetan!“ Im Gegenteil: Schon während der Sitzung habe die SPD Fraktion mitgeteilt, dass sie die Änderung des Flächennutzungsplans beantragen werde. Aus dem als Gewerbegrundstück ausgewiesenen Grünstreifen soll nun wieder eine unbebaubare Grünfläche werden. Dieser Antrag wird am Mittwoch im Rat behandelt.
„Das Ganze ist falsch gelaufen.“ stellt Heckmann angesichts des massiven Protests fest. „Es wäre besser gewesen, zuerst eine Bürgerversammlung einzuberufen und dann die Sache dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.“ So ist es beispielsweise auch bei der Errichtung des Kinderspielplatzes in Hühnerfeld geschehen. Er verwies allerdings auch darauf, dass man den Stadtrat nicht „entmachten“ dürfe. Das KSVG lege gewisse Vorgehensweisen fest, an die ist jeder Stadtrat gebunden.
In Fällen wie dem Tankstellenbau – oder dem am 14. Juni beschlossenen Verkauf eines Grundstücks in Neuweiler-Mitte – wäre es in jedem Fall besser, die betroffenen Bürger vorab zu informieren und sich eine Rückmeldung zu holen. „Einen solchen Verlauf wünscht sich auch der Bürger!“
Auf die Äußerungen von Dieter Heckmann reagierte Christoph Kleinz,Stadtverordneter der FDP, im Sulzbacher Stadtrat umgehend. Er sei über die Äußerungen des SPD Ortsvorsitzenden Dieter Heckmann doch sehr verwundert. „Mit keinem Wort hat die SPD bisher eine stärkere Einbindung des Bürgers gefordert. Just in den drei entscheidenden Monaten vor der Bundestagswahl entdeckt die SPD den Bürger. Wenn der Kollege Heckmann eine stärkere Einbindung des Bürgers fordert, dann frage ich mich, warum man das bei Personalthemen nicht ebenso machen kann. So sollte man doch die Sulzbacher Bürger einmal befragen, ob man einen Stadtmanager benötigt oder nicht.“
