Krankenhausbetrieb soll durch Kontrollen sichergestellt werden
In letzter Zeit gab es vermehrt Kritik an den Parkraumkontrollen des städtischen Ordnungsdienstes auf dem Gelände des Universitätsklinikums (UKS). Vielfach wurde geäußert, dass es in der jetzigen Ausnahmesituation unangebracht sei, dass Verwarnungen ausgesprochen würden, wo doch im Prinzip nur UKS-Beschäftigte dort parkten und diese derzeit ohnehin sehr viel leisten müssten.
Die Stadtverwaltung Homburg ist sich der besonderen Situation der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am UKS bewusst. Daher fand auf Initiative des Rechts- und Ordnungsamts am 18. März 2020 ein Gespräch mit den Verantwortlichen der Klinik statt. Die Beteiligten haben sich darauf verständigt, dass bereits seit Donnerstag, 19. März 2020, die Kontrollen des ruhenden Verkehrs auf dem UKS-Gelände nur noch eingeschränkt durchgeführt werden, auch deshalb, da dort kein freie Zufahrt mehr möglich ist.
Die Parkraumüberwachung beschränkt sich seit diesem Tag auf das ordnungsgemäße Parken an potenziellen Gefahrenstellen, darunter fallen etwa Halteverbote, Rettungs- und Notzufahrten, Behinderungen usw. Der Überwachung unterliegt weiterhin die berechtigte Nutzung der Schwerbehindertenparkplätze.
Bereits seit dem 19. März sind alle weiteren Kontrollen auf den regulären Parkplätzen bis auf weiteres ausgesetzt. Es wird demzufolge nicht mehr überprüft, ob eine Parkscheibe ausgelegt, ein Parkschein gezogen oder Parkzeiten überschritten werden.
Sämtliche Kontrollen finden demnach nur noch statt, um die sichere Durchführung des Krankenhausbetriebs zu gewährleisten.
