„Die Stahlbranche steht weltweit vor großen Herausforderungen, insbesondere im Bereich des Außenhandels. In Deutschland braucht die Stahlbranche daher eine starke Stimme auf europäischer Ebene. Die bekommt sie auch aus dem Saarland!“, sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Hans Peter Kurtz. „Aus dem Saarland heraus konnte bereits ein Bewusstsein für die schwierige Situation der deutschen Stahlindustrie geschaffen werden. Durch den Einsatz der Landespolitik, allen voran Wirtschaftsministerin Anke Rehlinger, haben wir klar gemacht, welchen Stellenwert der Stahl bei uns hat.“
Für einen fairen und freien Außenhandel haben das Saarland, Bremen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Sachsen heute einen gemeinsamen Entschließungsantrag zur Unterstützung der Stahlindustrie in den Bundesrat eingebracht.
„Dumpingpreise, massive globale Überkapazitäten und vor allem Zölle dürfen nicht wie ein Damoklesschwert über der Stahlbranche und ihren Arbeitsplätzen schweben. Insbesondere bei den von den USA verhängten Zöllen auf Stahl und Aluminium muss sich die EU handlungsfähig zeigen und darf diese Bedrohung nicht hinnehmen“, sagt Kurtz. Mit dem Antrag im Bundesrat bitten die Bundesländer die Bundesregierung, sich bei der Europäischen Kommission dafür einzusetzen, Strategien zu erarbeiten, wie Handelskonflikte zwischen langjährigen transatlantischen Partnern vermieden und Handelshemmnissen im Außenhandel begegnet werden kann.
