Anlässlich der Diskussion um den Fipronil-Skandal und der Berichterstattung dazu heute im Umweltausschuss erklärt die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Isolde Ries:
„Mit dem Fipronil-Skandal wurde deutlich, dass die sogenannte Warn- und Informationsseite lebensmittelwarnung.de lediglich der Verbraucherberuhigung und weniger dem Verbraucherschutz dient. Damit verfehlt diese Internetseite ihr Ziel, das mit ihrem Aufbau 2011 erfolgen sollte – nämlich schnell, ausführlich und zuverlässig Verbraucherinnen und Verbraucher zu informieren.“ Ries findet, die Internetseite sei optisch nicht ansprechbar, schlecht gepflegt, und kaum bekannt bei Verbraucherinnen und Verbrauchern. Außerdem würden Verbraucherinnen und Verbraucher meist zu spät oder gar nicht über belastete Nahrungsmittel informiert werden. „Mit Aufklärung und Information über soziale Netzwerke würde diese Seite weit bekannter werden“, sagt Ries.
„Wer tatsächliche Verbraucheraufklärung will, der setzt auf eine engere Zusammenarbeit mit den Ländern und einen schnelleren Informationsfluss zwischen Behörden und den Verbrauchern.“ Ries schlägt Bundeslandwirtschaftsminister Schmidt (CSU) vor, den aktuellen Skandal zum Anlass zu nehmen, diese Seite wie auch die Informationsarbeit des Bundesministeriums zu überdenken und zu überarbeiten.
„Verbraucherminister Jost ist den richtigen Schritt gegangen, in dem er die Unternehmen wegen ihrer fehlenden Informationspolitik in die Pflicht nehmen will. Dass häufig die Unternehmen selbst entscheiden, wann sie Produkte aus dem Sortiment nehmen, führt zu Verzögerungen in der Informationskette. Unternehmen sind interessengeleitet und sehen vielleicht nicht immer die Verbraucherinformation als erste und vorrangigste Aufgabe“, meint Ries abschließend.
