Ausschreibung der Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung
Der Verkehrsentwicklungsplan ÖPNV Saarland (VEP ÖPNV) wirkt: Zahlreiche stillgelegte Bahnstrecken werden nach dem Konzept des VEP ÖPNV nun auf technische Machbarkeit und Wirtschaftlichkeit hin detailliert untersucht.
„Die Zukunft des saarländischen ÖPNV beginnt jetzt“, hatte Verkehrsministerin Anke Rehlinger zum Beschluss des neuen Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV Saarland (VEP ÖPNV) am 13. Juli 2021 gesagt. Mit der Tarifoffensive macht das Verkehrsministerium den ÖPNV bereits seit dem 1. Juli einfacher und günstiger. Aber auch andere Bestandteile der laut Rehlinger „tiefgreifendsten Vision für den saarländischen ÖPNV seit über 20 Jahren“ geht das Ministerium umgehend an.
„Wir ruhen nicht, sondern geben dem ÖPNV im Saarland einen Schub nach dem anderen. Digitalisierung, Barrierefreiheit, Marketing und Erscheinungsbild der Bahnhöfe gehen wir ebenso an wie die Reaktivierungen“, so Ministerin Anke Rehlinger.
So bereitet das Wirtschafts- und Verkehrsministerium die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken im Saarland vor. In einem europaweiten Verfahren werden für alle in Frage kommenden Schienenstrecken die Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung für die Reaktivierung für den Personenverkehr nach dem Konzept des VEP ÖPNV ausgeschrieben. Dies ist notwendig, um anschließend Bundesmittel beim Bundesverkehrsministerium einwerben zu können. Bis zu 90 Prozent der Investitionskosten gibt der Bund nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG).
Im VEP ÖPNV wurde in einem ersten Schritt das Reaktivierungspotenzial für sämtliche nicht mehr genutzten Strecken untersucht. Dabei konnten die zu erwartenden Kosten und Nutzen allerdings nur grob abgeschätzt werden. In der jetzt vorgesehenen Machbarkeitsstudie und Nutzen-Kosten-Untersuchung werden die Strecken genauer analysiert, die der ersten Prüfung standgehalten haben (Nutzen-Kosten-Verhältnis mindestens bei etwa 1,0). Mit einer Detailbetrachtung soll dieses Nutzen-Kosten-Verhältnis nicht nur überprüft, sondern auch durch eine genauere Planung von Strecken, Stationen, Betriebsablauf und begleitenden Maßnahmen optimiert werden.
Es sollen folgende Strecken betrachtet werden:
- Saarbrücken – Fürstenhausen – Großrosseln („Rosseltalbahn“)
- Überherrn – Fürstenhausen / Bahnhof Völklingen („Bisttalbahn“)
- Merzig – Losheim (ehemalige Merzig-Büschfelder Eisenbahn)
- Dillingen / Saarlouis – Schmelz-Limbach – Wadern bzw. Dillingen / Saarlouis – Lebach-Jabach („Primstalbahn“)
- Homburg (-Schwarzenacker) – Blieskastel-Lautzkirchen („Bliestalbahn“)
Für alle Strecken sollen ggf. auch verschiedene mögliche Varianten betrachtet und bewertet werden. Ebenso ist die Integration in das Bestandsnetz sowie ggf. auch die Anpassung der Zulaufstrecken zu den zu reaktivierenden Strecken Gegenstand der Untersuchungen. Für die Vorzugsvariante werden die Kosten für Bau, Erhaltung und Betrieb sowie die zu erwartenden Fahrgeldeinnahmen ermittelt.
Auf dieser Basis wird der Auftragnehmer eine Nutzen-Kosten-Untersuchung nach der Methode der Standardisierten Bewertung von Verkehrswegeinvestitionen im schienengebundenen öffentlichen Personennahverkehr durchführen, wobei eine Sensitivitätsanalyse hinsichtlich weiterer nicht direkt im Verfahren zu berücksichtigenden Einflussfaktoren (z. B. Güterverkehr, Anschlussverbindungen, Verlängerungsoptionen) vorzunehmen ist.
Zur Diskussion und Abstimmung der Vorgaben, Rahmenbedingungen sowie der Ergebnisse der Untersuchung wird ein projektbegleitender Arbeitskreis mit allen betroffenen und mitwirkenden Akteuren (u. a. Ministerien, Aufgabenträger, Landkreise, Städte und Gemeinden sowie Verkehrsunternehmen) eingerichtet. Sitzungen finden zu Beginn, bei wesentlichen Zwischenschritten und zur Diskussion der Ergebnisse statt.
Mit Start der Bekanntmachung des Teilnahmewettbewerbs auf der europäischen Vergabeplattform startet das streng formalisierte Vergabeverfahren mit Eignungsprüfung, Angebots- und Verhandlungsphase, dessen Fristen weitgehend gesetzlich vorgeschrieben sind. Demnach ist mit einer Zuschlagserteilung gegen Ende des Jahres zu rechnen. Bei einem Start der Untersuchungen unmittelbar zum Jahresbeginn 2022 ist mit den finalen Ergebnissen für Mitte 2023 zu rechnen.
Zeitlich versetzt aufgrund noch erforderlicher Abstimmungen, jedoch geplant noch in 2021, folgen die entsprechenden Schritte für den Infrastrukturaufwand zur Realisierung des Kernnetzes der S-Bahn Saarland. In Abhängigkeit von Entscheidungen auf Seiten der französischen Partner sowie der Landeshauptstadt Saarbrücken folgen die jeweils erforderlichen Untersuchungen für die grenzüberschreitenden Projekte (Niedtalstrecke, kleine bzw. große Schleife, Saarbahnstrecke Saarbrücken – Forbach).
Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Verkehr
