Eppelborn – Der Vorsitzende des Ausschusses für Inneres, Bauen und Sport im saarländischen Landtag, Alwin Theobald, äußert deutliche Kritik an der Landesregierung wegen der Verzögerung bei der Beantwortung seiner parlamentarischen Anfrage zum Großprojekt Hierscheider Graben in Eppelborn.
Parlamentarische Anfragen sollen in der Regel innerhalb von vier Wochen beantwortet werden, um Abgeordneten die Möglichkeit zu geben, ihre Kontrollfunktion auszuüben. Theobald stellte seine Anfrage bereits Mitte April, doch bis heute liegt keine Antwort vor. Dies weckt den Verdacht, dass die Landesregierung die Beantwortung absichtlich bis nach den Wahlen am kommenden Sonntag hinauszögern will.
Konkret geht es in Theobalds Anfrage um die Äußerungen von Bauminister Jost bezüglich des Projekts Hierscheider Graben. In einem Interview mit der Saarbrücker Zeitung hatte Jost erklärt, dass die Gutachten zu dem Vorhaben auf unsicheren Grundlagen basieren würden. Theobald und die Öffentlichkeit erwarten eine detaillierte und nachvollziehbare Begründung für diese Einschätzung, die bisher jedoch ausblieb. Das Großprojekt betrifft nicht nur eine bedeutende Investition in Eppelborn, sondern auch die Grundversorgung der Bevölkerung mit Produkten des täglichen Bedarfs.
Theobald hinterfragt inzwischen, ob die Landesregierung möglicherweise etwas zu verbergen hat. Er fordert daher eine umgehende und transparente Antwort auf seine Anfrage, um den Verdacht mangelnder Transparenz auszuräumen.
