Die EU-Kommission plant eine Anpassung der Abgasvorschriften für Automobilhersteller, um der derzeit schwierigen Marktlage in der Branche Rechnung zu tragen. Laut einem Vorschlag von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollen die Automobilkonzerne künftig drei Jahre statt nur ein Jahr Zeit bekommen, um die Flottengrenzwerte für den CO₂-Ausstoß einzuhalten.
Diese Grenzwerte, die seit Jahresbeginn für die Autohersteller in der EU gelten, messen den durchschnittlichen CO₂-Ausstoß der produzierten Fahrzeuge. Wird der festgelegte Wert überschritten, drohen den Unternehmen Strafzahlungen in Milliardenhöhe.
Barke: Entlastung der Automobilindustrie notwendig
Der saarländische Wirtschaftsminister Jürgen Barke äußerte sich positiv zu den Plänen der EU-Kommissionspräsidentin:
„Die europäische und deutsche Automobilindustrie stecken in einer schwierigen Wirtschaftslage. Der Markt für E-Autos hat sich bisher noch nicht so entwickelt, wie wir uns das wünschen würden. Umso wichtiger ist es, unsere Autobauer und dadurch auch die Zulieferer im Saarland nicht noch mehr zu belasten.“
Barke betonte, dass er die Anpassung der Abgasvorschriften ausdrücklich unterstütze:
„Ich begrüße es daher, dass sich die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meiner Forderung anschließt, die Abgasvorschriften zu lockern. Wenn Unternehmen Strafzahlungen in Milliardenhöhe leisten müssen, fehlt ihnen das Geld für wichtige Investitionen – Investitionen, die notwendig sind, um unsere Automobilindustrie und ihre Zulieferer fit für die Zukunft zu machen.“
Der Minister hob zudem hervor, dass eine wirtschaftlich stabile Automobilindustrie entscheidend für die erfolgreiche Umsetzung der Elektromobilität sei.
„Wenn wir den Hochlauf der Elektromobilität erfolgreich meistern wollen, brauchen wir eine gesunde Automobilindustrie mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen.“
Die vorgeschlagene Änderung soll den Herstellern mehr Spielraum verschaffen, um die geforderten CO₂-Reduktionen in einem realistischen Zeitraum zu erreichen. Die Diskussion über eine endgültige Entscheidung auf EU-Ebene dauert an.
