Seit Beginn des Jahres gelten für Automobilkonzerne in der EU sogenannte Flottengrenzwerte für den CO₂-Ausstoß. Gemessen wird ein Durchschnitt des CO₂-Ausstoßes der hergestellten Autos. Bei zu viel ausgestoßenem CO₂ müssen die Hersteller Strafe zahlen.
Da sich der Absatz für E-Autos nicht so gut entwickelt hat, wie früher prognostiziert, hat EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen eine Lockerung der Abgasvorschriften in Aussicht gestellt. Demnach soll den Autokonzernen drei Jahre statt nur das laufende Jahr zur Erfüllung der Flottengrenzwerte gegeben werden.
Dazu erklärt der saarländische Wirtschaftsminister Jürgen Barke: „Die europäische und deutsche Automobilindustrie stecken in einer schwierigen Wirtschaftslage. Der Markt für E-Autos hat sich bisher noch nicht so entwickelt, wie wir uns das wünschen würden. Umso wichtiger ist es, unsere Autobauer und dadurch auch die Zulieferer im Saarland nicht noch mehr zu belasten. Ich begrüße es daher, dass sich die EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meiner Forderung anschließt, die Abgasvorschriften zu lockern. Wenn Unternehmen Strafzahlungen in Milliardenhöhe leisten müssen, fehlt Ihnen das Geld für wichtige Investitionen – Investitionen, die notwendig sind, um unsere Automobilindustrie und ihre Zulieferer fit für die Zukunft zu machen. Wenn wir den Hochlauf der Elektromobilität erfolgreich meistern wollen, brauchen wir eine gesunde Automobilindustrie mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen.
