Vor der nächsten Sitzung des Landtags-Ausschusses für Bildung, Kultur und Medien am Donnerstag (02.02.2023) übt die CDU-Fraktion deutliche Kritik an der mangelhaften Bearbeitung kulturpolitischer Themen durch die Landesregierung.
Jutta Schmitt-Lang, stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kulturpolitische Sprecherin:
„Es grenzt an Arbeitsverweigerung, wie sich die SPD-Landesregierung derzeit zu kulturpolitischen Themen verhält: Als es in der letzten Kulturausschuss-Sitzung um das Zeitungsmuseum Wadgassen ging, erwies sich die anwesende Abteilungsleiterin des Ministeriums für Bildung und Kultur als völlig ahnungslos. Für die morgige Ausschusssitzung hat die SPD-Mehrheit im Alleingang gar sämtliche kulturpolitischen Themen kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen. Beim Thema Museumsbahn Losheim sei man nicht zuständig, beim Thema Energiekostenhilfen für Vereine ist man offensichtlich zum wiederholten Male nicht sprechfähig.
Es drängt sich der Eindruck auf, dass es ein Kulturministerium nur auf dem Papier gibt. Wir fordern die Landesregierung auf, der Kulturpolitik endlich einen Stellenwert zu geben, den diese auch verdient. Nichts anderes haben die vielen Kulturschaffenden und Kulturtreibenden in unserem Land verdient, gerade auch im ehrenamtlichen Bereich.“
Quelle: CDU Saar
